Erste Prognosen sagen in Italien voraus, dass Ministerpräsident M. Renzi mit dem Verfassungsreferendum gescheitert ist. Eine Regierungs-, Wirtschafts- und Finanzkrise wird von Experten in aller Welt befürchtet.
Veröffentlicht am 04.12.2016
Die ersten Hochrechnungen signalisieren, dass in unserem südlichen Nachbarland der Rechtspopulist Hofer verloren hat. Danke Österreich!
Veröffentlicht am 04.12.2016
Europa Sonntag, 4. Dezember 2016 – Ein Schicksalstag für die EU? Ein besorgter Blick nach Österreich und Italien
In Österreich könnte erstmals ein rechter Populist Bundespräsident werden. Einer, der mit den Ängsten der Bevölkerung spielt und das Austreten aus der EU nicht ausschließt. In Italien, einem kränkelnden Schwergewicht in der EU, wird das Volk über eine Verfassungsreform abstimmen, und letztlich über das politische Überleben des agilen Ministerpräsidenten. „Würde Hofer in Wien gewählt und Renzi in Rom gestürzt, wäre das der Anfang vom langsamen Ende der EU und des Euro“, so die pessimistische Betrachtungsweise nicht weniger Experten. Die Optimisten, ebenfalls Experten und in etwa gleichstark wie die Pessimisten, sehen die Europäische Union zwar geschwächt, aber nicht im Bestand gefährdet. „Wohin gehst du EUROPA?“ Eine Frage, die uns in Deutschland in den nächsten Jahren auf allen Ebenen begleiten wird. „Ja zu Europa“, so die klare Positionierung der SPD. Das schließt nicht aus, kritisch viele Entscheidungen und geplante Vorhaben zu hinterfragen. Heute Abend blicken wir aber erst einmal besorgt zu unseren Nachbarn in Österreich und Italien.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 04.12.2016
Bei seiner letzten Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.
Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam: Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.
www.nrwspd.de
Veröffentlicht am 03.12.2016
Allgemein Tiere gehen immer? SPD Dorsten setzt Zeichen für Tier- und Artenschutz
Ein Erfolgsgeheimnis der TV-Macher lautet: „Tiere gehen immer“. Die zahlreichen Beiträge über „Panda und Co“ drehen sich um Geschichten aus unseren zoologischen Gärten. Jetzt hat die SPD-Fraktion, und ihr stellv. Vors. Michael Baune angemerkt, dass es aber auch Tierhalter gibt, die nicht unter die Kategorie „bester Tier- und Artenschutz“ fallen. Gemeint sind Wander-Zirkusse, die zwar seltener als früher, aber immer noch oft genug, exotische Tiere auf ihrer Reise von Marktplatz zu Marktplatz mitführen und zur Schau stellen. Enge Käfige, kaum Auslauf zeugen tatsächlich von nicht artgerechter Haltung. Der Dorstener Stadtrat wird daher in Kürze über den SPD-Antrag entscheiden, der vorsieht, allen Zirkussen, die ihre Zelte in Dorsten aufschlagen wollen, die Auflage zu machen, „aber ohne Zurschaustellung von Tieren“. Die Initiative der SPD deckt sich übrigens mit der Mehrheitsmeinung der Dorstener Bevölkerung, so eine Umfrage der DZ.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 02.12.2016
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