Was ist uns wichtig? SPD fragt und erhält wichtige Hinweise
Beim Zukunftskongress wurde über 20 Themen abgestimmt, die den Besucherinnen und Besuchern im Willy-Brandt-Haus und auf unserer Website besonders wichtig waren. Dabei setzte sich mit 41 Prozent der Punkt „Zeit für gute Bildung“ durch. „Gerechte Rente und soziale Sicherheit“ belegte mit 35 Prozent Rang 2. Dicht beieinander folgten „Vernunft und Respekt in der Gesellschaft“, „Bürgerversicherung und gute Pflege“ sowie „Bezahlbarer Wohnraum“.
www.spd.de - wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 04.11.2016
Der Rhader Rahmenplan schließt die Lücke zwischen Flächennutzungsplan und Bebauungsplänen. Funktion: Bei allen Planungen, die Rhade betreffen, soll der Rahmenplan die Wechselwirkung zwischen den folgend aufgeführten Bereichen aufzeigen und so wichtige Hinweise vor einer Investition liefern. Das Wissen der ortskundigen Bürgerinnen und Bürger sollte dabei genutzt werden.
Themenschwerpunkte des Rahmenplans:
- Dorfkernentwicklung
- Verkehr
- Freiraum
- Baulandentwicklung
- Soziales
- Wirtschaft
Im Dokument „Rhader Rahmenplan“ ist zu den zuvor genannten Bereichen jeweils ein städtisches Fazit dokumentiert. Ein sehr guter Ansatz, um die Umsetzung zu forcieren.
Wir veröffentlichen das Fazit in mehreren Folgen.
Heute: Soziales …
Veröffentlicht am 03.11.2016
„Wir schreiben Zukunft“
Politik ganz anders: Mit Spaß und gleichzeitig mit vielen Diskussionen auf Augenhöhe, hautnah. „Wir schreiben Zukunft“ – und das Willy-Brandt-Haus ist fast aus allen Nähten geplatzt.
Über 1.000 Frauen, Männer – und auch viele Kinder – beim Zukunftskongress der SPD in Berlin. Und noch mal 30.000, die den Tag im Live-Stream auf spd.de oder auf facebook verfolgt haben. „#openspd“, so das Motto: Offenes Haus und offene Diskussionen. Und wichtige Themen: Es ging um Bildung, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Integration. Um Familienpolitik, Wirtschaft und um Europa – aber in einem Veranstaltungsformat, das ungewöhnlich ist. Statt Stuhlreihen und Podium gab es im Atrium des Willy-Brandt-Hauses Sitzwürfel, keine Bühne – und in den einzelnen thematischen Sessions später enge Sitzkreise für intensive Fachdiskussionen mit SPD-Spitzenpolitikerinnen und -politikern. Aber nicht nur. Neben Andrea Nahles zum Beispiel, Thomas Oppermann oder Manuela Schwesig gab es auch Runden mit DGB-Chef Reiner Hoffmann, dem Präsidenten des Industrie- und Handelskammertages, Eric Schweitzer oder mit dem Schauspieler Axel Pape, der auch Botschafter des Kinderhilfswerks ist. Schon die Eingangsdiskussion am Morgen zeigte, dass Politik nicht trocken sein muss: SPD-Chef Sigmar Gabriel im Gespräch mit Klaas Heufer-Umlauf. Das Thema: Wie umgehen mit Rechtspopulisten in Deutschland und international?
www.spd.de
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 02.11.2016
Die Antwort des Staates kann nur lauten: DURCHGREIFEN!
Da wird ein Polizist im Dienst von einem so genannten Reichsbürger erschossen. Davon soll es einige hundert – oder sind es doch mehr? - in Deutschland geben. Reichsbürger? Das sind Menschen, die unseren Staat, unsere Rechtsordnung nicht anerkennen, weil sie radikal die Meinung vertreten, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 noch Bestand hat. Sie lehnen es ab, Steuern zu zahlen, sie zwingen unsere Behörden, regelmäßig die Gerichte anzurufen, um unsere bestehende Rechtsordnung durchzusetzen. Dass sich selbst einige Beamte dieser seltsamen Gruppe zugehörig fühlen, wirft Fragen auf. Fragen, ob wir nicht zu tolerant gegenüber einer kleinen Minderheit sind, die selbst vor Gewalt nicht zurück schreckt. Die Forderung kann nur lauten: Mit rechtstaatlichen Mitteln durchgreifen, sofort und unmissverständlich.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 01.11.2016
SPD-Delegierte sind sich einig – Ein gutes Team für Düsseldorf
Nach Hans-Peter Müller, der vor einigen Wochen bereits einstimmig für die Landtagswahl im Mai 2017 nominiert wurde, folgte nun Michael Hübner ebenso überzeugend. Die gewählten Vertreter der SPD-Ortsvereine aus Gladbeck und Dorsten (außer Rhade, Lembeck und Wulfen, hier kandidiert Hape Müller) waren sich einig. „Er hat es wirklich verdient“, so nicht wenige Kommentare nach der erfolgreichen Nominierung. Dorsten ist also gut vertreten, wenn es im Mai nächsten Jahres heißt, das Beste für NRW zu wählen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 31.10.2016
Landespolitik 