Landespolitik SPD-Kreisvorsitzender Frank Schwabe für Rot - Rot - Grün

Mein Kommentar zur Berlin-Wahl:
"Berlin wird jetzt Rot-Rot-Grün. Und das ist auch gut so! Es gibt mittlerweile zahlreiche rot-rot-grüne Gesprächsforen auch auf Bundesebene, die jetzt noch intensiver an einer Alternative arbeiten werden. Wir müssen 2017 einem Angstwahlkampf einen Hoffnungswahlkampf entgegensetzen. Das geht aus Sicht der SPD nur mit einem offensiven Werben für die rot-rot-grüne Option. Das Berlin-Ergebnis wird diese Debatte beflügeln." 

Übernommen von Facebook

Veröffentlicht am 20.09.2016

 

Landespolitik Berlin, Berlin ... Was sagt uns das gestrige Wahlergebnis?

Die SPD ist wieder stärkste Partei. Das ist gut so. Trotz erheblicher Verluste. Die CDU verliert deutlich und ist ganz unten. Die Linke gewinnt dazu. Grüne stagnieren. Die AFD mobilisiert die Unzufriedenen aus dem Nichtwähler-Lager. Die FDP holt wie früher überwiegend "Leihstimmen" von der CDU. Die Piraten sind verglüht. Und nun? Es wird eine Dreier-Koalition unter Führung der SPD geben. Eine Regierung mit einem Partner ist schon schwierig. Der "Sieger" ist nicht zu beneiden. Nochmals ein Blick zum Wähler. Der hat in großen Teilen seine feste Parteienbindung aufgegeben. Er wechselt oder enthält sich seines Wahlrechts. "Vertrauen zurück gewinnen", lautet eine gängige Begründung. Programmatische Parteipolitik scheint aber nicht mehr gefragt zu sein. Gefragt sind sympathische Charaktere und ein überzeugendes Programm, egal ob das Frau oder Mann verkörpert. Hannelore Kraft, Malu Dreyer, Olaf Scholz sind zum Beispiel solche "positivenTypen". Die SPD wird daran denken müssen, wenn Kandidaten für Spitzenämter gekürt werden. 

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 19.09.2016

 

Bundespolitik Frank-Walter Steinmeier: Einer, der nie aufgibt

Ein Außenminister auf höchstem Niveau

"Diplomatie ist die Kunst und Praxis des Verhandelns zwischen bevollmächtigten Repräsentanten verschiedener Gruppen oder Nationen (Diplomaten)." So definiert WIKIPEDIA den Begriff Diplomatie. Frank-Walter Steinmeier, SPD, füllt diese Aufgabe seit Jahren für unser Land mit einer beeindruckenden Hartnäckigkeit aus. Er ist dabei erfolgreich und genießt höchstes internationales Ansehen. Syrien, Ukraine, Afrika, Europa und die EU-Krise - Steinmeier erklärt uns täglich in allen Nachrichtensendungen die Welt. Verständlich und druckreif. "Der Mensch steht im Mittelpunkt", so sein Werben um Frieden, Humanität und Gerechtigkeit. Wir können stolz sein, Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zu haben.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 18.09.2016

 

Landespolitik Berlin muss sozial und solidarisch bleiben

Am 18. September wird in Berlin neu gewählt. Für die SPD stellt sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller zur Wahl. Er will weiter daran arbeiten, dass Berlin sozial, frei und erfolgreich bleibt.

„Dies ist keine Zeit hier jede andere, dies ist keine Wahl wie jede andere. Jetzt kommt es darauf an, Farbe zu bekennen: für die weltoffene, freie, internationale Metropole im herzen Europas. Für sozialen Zusammenhalt und für ein gutes Miteinander“, appelliert Michael Müller an alle Demokratinnen und Demokraten zur Wahl zu gehen. Jede Stimme entscheidet am Sonntag!

www.spd.de

Veröffentlicht am 16.09.2016

 

Allgemein Nebenbei bemerkt: Warum es ohne politisches Engagement nicht geht

Rhade ist unser Lebensmittelpunkt. Ihn zu stärken und zukunftsfähig zu machen, ist schon aus Eigeninteresse alternativlos.
NRW ist unser Bundesland. Hier werden wichtige Weichen gestellt. Nicht nur In der Bildungs- und Kulturpolitik. Sich zu interessieren und sich einzubringen, ist auch ein Stück persönliche Weiterbildung,
Berlin ist unsere bundesweite politische Zentrale. Hier entscheidet der Bundestag, hier regiert die Große Koalition. Selbst hier können wir über unseren Abgeordneten mitwirken.
Die EU ist als Wirtschafts- und Wertegemeinschaft gestartet. Heute gehören 28 Länder dazu. Auch wenn zur Zeit vieles schief läuft, lohnt es doch, um sie zu kämpfen.
New York und die Vereinten Nationen. Mit über 200 Ländern ist sie unser globaler Weltpolizist. Auch wenn es manchmal so aussieht - ein zahnloser Tiger ist die UN nicht.
Fazit: Ob Rhade, Düsseldorf, Berlin, Brüssel oder New York - politisches Handeln ist auf allen Ebenen notwendig, um "den Laden am Laufen zu halten". Die Rhader SPD hat das erkannt und handelt entsprechend. Zum Wohle der Gemeinschaft. 

Veröffentlicht am 15.09.2016

 

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