Die Bilder aus den Kriegsgebieten sind kaum noch zu ertragen
Brand- und Giftgasbomben, Trommelfeuer - verletzte und verstümmelte Menschen, eine Trümmerlandschaft. Nein, es geht nicht um den 1. Weltkrieg 1914/1918, sondern wir schreiben das Jahr 2016. Also 100 Jahre später. Der Schauplatz nun: überwiegend Nahost und Afrika. Die Welt hat nichts gelernt. Sie scheint noch brutaler und menschenverachtender geworden zu sein. Jetzt Hunger im Jemen. Kinder, die wie Greise aussehen und an Unterernährung sterben. Afrika: Wer kann, flieht aus den Kriegsgebieten. Endstation Mittelmeer oder Flüchtlingslager, auch Hotspot genannt. Perspektive? NULL!
Unsere gesellschaftspolitische Antwort kann trotz allen Elends nur lauten: Nicht wegsehen, nicht abstumpfen, sondern alle Maßnahmen unterstützen, die Kriege beenden, Hunger beseitigen und Perspektiven aufbauen.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 24.09.2016
Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.
NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens ...
Veröffentlicht am 23.09.2016
Naturschutz-Offensive 2020 zum Erfolg führen
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat ihre Forderung nach einer Neuorientierung der Landwirtschaftspolitik bekräftigt. "Bei der Art und Weise, wie wir Natur und Landschaft nutzen, müssen wir umdenken und umlenken. Wir brauchen eine nachhaltig ausgerichtete Agrarpolitik", sagte Hendricks heute zur Eröffnung des Deutschen Naturschutztages in Magdeburg. Mit Schutzgebieten und Artenhilfsprogrammen alleine könne der Verlust der biologischen Vielfalt nicht gestoppt werden. Der Deutsche Naturschutztag steht in diesem Jahr unter dem Motto: "Naturschutz und Landnutzung – Analysen, Diskussionen, zeitgemäße Lösungen". Er findet auf Einladung des Deutschen Naturschutzrings zum 33. Mal statt.
Veröffentlicht am 22.09.2016
Rücktrittsforderung würde CDU-Kanzleramtsminister treffen
Die Junge Union fordert meinen Rücktritt, weil das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Gegner des Freihandelsabkommens TTIP mit Projektgeldern unterstützt hat. Was ist der Grund zu der Aufregung? Nichts.Denn erstens ist das Projekt ein gutes Beispiel für die zielgerichtete und bürgerorientierte Förderpolitik, die alle Umweltminister seit Gründung des BMUB gepflegt haben. Zweitens – und besonders delikat: Das inkriminierte Projekt wurde im Oktober 2013 bewilligt – Wochen vor meinem Amtsantritt am 17. Dezember 2013. Ich finde diese Förderentscheidung meines Amtsvorgängers richtig und sehe keinen Grund, mich davon zu distanzieren. Sollte die Junge Union jetzt den nachträglichen Rücktritt von Peter Altmaier fordern, würde ich mich vehement dagegen stellen.
übernommen von Facebook Barbara Hendricks
Veröffentlicht am 22.09.2016
"Ein Schutz vor schlechten Abkommen"
Die Delegierten des SPD-Konvents haben mit deutlicher Mehrheit einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA zugestimmt. Den Ausschlag gaben deutliche Verbesserungen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemeinsam mit der kanadischen Regierung erreicht hatte. Das Abkommen könnte damit den Standard setzen für neue progressive Regeln in der Globalisierung.
Mit der Entscheidung kann Deutschland im EU-Kanada-Handelsministerrat Ende Oktober zustimmen. Bis dahin sollen noch weitere, rechtlich verbindliche Klarstellungen im Vertragstext vereinbart werden. Unter anderem geht es dabei um zusätzliche Konkretisierungen bei verschiedenen Rechtsbegriffen.
Das eigentlich schon vor drei Jahren fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen ist auf Betreiben der SPD und der neuen kanadischen Regierung in der Folge erheblich verbessert worden. So wird es erstmals keine privaten Schiedsgerichte mehr geben, sondern einen ...
Veröffentlicht am 21.09.2016
