Michael Hübner und Hans-Peter Müller weichen nicht aus
Die Rhader SPD will politische Zusammenhänge verstehen. Daher stellt sie Fragen. Ausweichende Antworten lässt sie nicht gelten. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten und Rhade, Michael Hübner und Hans-Peter Müller, überzeugen, indem sie klare Kante zeigen und gemeinsam Klartext sprechen.
Frage: Um schlagkräftiger und erfolgreicher zu sein, fusionieren viele Unternehmen, nicht selten von der Politik ermuntert und gefördert. Wäre das auch ein Ansatz, um unsere 16 Bundesländer so zu reduzieren, dass weniger mehr ist?
Michael Hübner/Hans-Peter Müller: Nein. Man kann Unternehmensfusionen nicht mit Länderfusionen vergleichen. Letztlich blieben auch nach Länderfusionen die Aufgaben der öffentlichen Hand und die damit verbundene Finanzierung bestehen. Die eventuellen Synergieeffekte bei Verwaltung und Personal würden die Bürgerinnen und Bürger zumeist mit weniger Bürgernähe und erhöhten Sozialaufwendungen (Arbeitsplatzabbau) bezahlen. Der Föderalismus ist ein Erfolgsmodell im Nachkriegsdeutschland. Die Bundesländer haben auch den Verfassungsauftrag einen Ausgleich ...
Veröffentlicht am 04.07.2016
- Europa: geschockt
- Großbritannien: chaotisch
- England: ausgeschieden
- Deutschland: weiter
- Italien: arrivederci
- Wien: unverständlich
- Flüchtlingskrise: ungelöst
- Mittelmeer: Massengrab
- Berlin/Ankara: sprachlos
- NRW/Sylvester/Köln: Vorwahlgetöse
- Mercaden: Schönrederei
- Wetter: nicht wirklich
Veröffentlicht am 03.07.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Mitstreiter im ehemals aktiven Dorstener Arbeitskreis ENERGIE – KLIMA – UMWELT,
obwohl ich mich 2014 aus persönlichen Gründen (Betreuung eines Familienmitglieds) als Moderator des o. a. Arbeitskreises zurückziehen musste, will ich mich heute abschließend noch einmal melden, um allen in unserem Arbeitskreis zu danken, die in jahrelanger Arbeit besonders das Problemthema Fracking öffentlich gemacht haben. Ich erinnere an:
- interessante Informationstreffen
- kreative Veranstaltungen (Tanz auf dem Vulkan)
- erfolgreiche Unterschriftensammlungen (Dorstener Appell)
- konstruktive Gespräche mit Politikern und der Presse
Nun hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, dass das unkonventionelle Fracking untersagt. Ich denke, dass wir, als überparteiliche Bewegung von unten, unseren Anteil daran haben, dass die Sensibilität in den Parlamenten und bei unseren Abgeordneten zum Thema Fracking gestiegen ist.
Ich weiß, dass das Gesetz vielen Aktivisten in der Stopp-Fracking-Bewegung nicht weit genug geht. Aber wir haben doch etwas bewegt, und darauf können wir auch stolz sein.
Noch eine kurze Anmerkung zu den hauptamtlichen Politikern im Land und Bund, den Parteien und zu unserer Dorstener Verwaltung:
Veröffentlicht am 02.07.2016
Spielgerät gesperrt – Verwaltung sagt Überprüfung zu
Das Rhader Bürgerforum bietet die Gelegenheit, Anregungen, Verbesserungsvorschläge, aber auch Kritik gegenüber der Verwaltung loszuwerden. Das letzte Treffen zeigte, dass ein Dialog auf Augenhöhe zwischen „denen“ da vorne und „den Gegenübersitzenden“ funktioniert. (Vielleicht ist durch eine andere Sitzordnung sogar eine noch bessere Kommunikation möglich).
So machte eine Mutter eines Grundschülers darauf aufmerksam, dass das Klettergerüst auf dem Pausenhof seit längerer Zeit nicht genutzt werden kann. Siehe Foto. Der Technische Beigeordnete Holger Lohse sagte zu, sich sofort darum zu kümmern.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 01.07.2016
Schulentwicklungsplan zeigt Tendenzen auf
Während die Dorstener Verwaltung und die Parteien noch über dem neuen Schulentwicklungsplan brüten, machen Nachbarkommunen bereits Nägel mit Köpfen.
Ohne ideologische Scheuklappen hat zum Beispiel Borken entschieden, eine zweite (!) Gesamtschule mit Oberstufe an den Start gehen zu lassen. In Dorsten wird hingegen noch über eine Sekundarschule ohne Oberstufe diskutiert. Die Dorstener Zeitung hat am Dienstag über Bildung und Ausbildungsmöglichkeiten in unserer Stadt berichtet. Interessant ist, dass die Autorin der Sonderseite sich genau mit dieser Problematik beschäftigt hat und zu folgendem Ergebnis kommt: „Lieber eine zweite Gesamtschule als eine neue Sekundarschule!“ Und: „Die Politik hat hier die Zeichen missdeutet und den erkennbaren Elternwillen nicht in den Entscheidungsprozess einfließen lassen. Eine Sekundarschule ist nicht das, was Dorstener Eltern wünschen. Eine zweite Gesamtschule hingegen würde der Schullandschaft mit Sicherheit gut tun“.
Jetzt sind Verwaltung und Stadtrat am Zug. Eine spannende Diskussion ist zu erwarten. Ideologische Grabenkämpfe auf dem Feld der Schulpolitik sollten ein für allemal der Vergangenheit angehören.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 30.06.2016
Landespolitik Wir fragen – Unsere SPD-Landespolitiker antworten (Teil 1) 
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