Sport Fußball-EM: Es hat nicht sollen sein!
Deutschland - Frankreich 0 :2
Veröffentlicht am 08.07.2016
Landespolitik Wir fragen – Unsere SPD-Landespolitiker antworten (Teil 3 und Schluss)
Michael Hübner und Hans-Peter Müller weichen nicht aus
Die Rhader SPD will politische Zusammenhänge verstehen. Daher stellt sie Fragen. Ausweichende Antworten lässt sie nicht gelten. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten und Rhade, Michael Hübner und Hans-Peter Müller, überzeugen, indem sie klare Kante zeigen und gemeinsam Klartext sprechen.
Frage: Ein Beispiel: Wohnungsaufbrüche werden nur selten aufgeklärt. Die Ländergrenze ist auch eine Grenze für unsere landeseigenen Ermittlungsbehörden. Bundesländer, wie Bayern und Baden-Württemberg sowie Hessen und Rheinland-Pfalz, vereinbaren jetzt untereinander besseren Informationsaustausch! Wäre es nicht effektiver, aus 16 Polizeibehörden eine, mit einheitlicher Uniform zu organisieren?
Michael Hübner/Hans-Peter Müller: Nein. Eine Bundespolizei gibt es bereits, Kooperationen sind Standard und Möglichkeiten zum Informationsaustausch gibt es auch schon. Man muss aber diese Möglichkeiten noch intensiver ergreifen. Bei der Kriminalitätsbekämpfung hilft vor allem eines: mehr Personal. Deshalb stellt das Land NRW Jahr für Jahr wieder mehr Polizistinnen und Polizisten ein. Von größerer Bedeutung wäre eine zu verbessernde Europaweite Kriminalitätsbekämpfung. Die Einbrecher-Banden kommen häufig wie Heuschrecken über die Grenzen, suchen sich an der Autobahn gelegene Siedlungsbereiche und sind mit der Beute schnell wieder in den Nachbarländern untergetaucht. Hieran wird zurzeit mit Hochdruck gearbeitet.
Vielen Dank für die präzisen und informativen Antworten, weiterhin viel Erfolg und wiederum ein erfolgreiches Abschneiden bei der Landtagswahl im Mai 2017, wünscht die Rhader SPD.
Veröffentlicht am 08.07.2016
Allgemein Ein Brief aus dem Rathaus
Bürgermeister Stockhoff schreibt an Hans-Willi Niemeyer
Es war ein besonderer Brief, den Hans-Willi Niemeyer, bisheriger Vorsitzender der Rhader SPD, in seinem Briefkasten fand. Tobias Stockhoff, Bürgermeister der Lippestadt, bedankt sich darin für das langjährige Engagement des Rhaders, das der Demokratie und den Menschen genützt habe. Wörtlich heißt es: „Dass es in Dorsten immer wieder derart engagierte Bürgerinnen und Bürger gibt, die sich auch mit der Kraft ihrer Persönlichkeit für die Belange der Parteien im demokratischen Spektrum einsetzen, ist meines Erachtens ein Grund dafür, dass die politische Landschaft in unserer Stadt an den Rändern nicht so aufsplittert und zerfranst wie in vielen anderen Gemeinden“. Auch dass beide, Niemeyer und Stockhoff nicht selten unterschiedlicher Meinung waren, wertet der Bürgermeister nicht negativ. Er schreibt: „Auch wenn wir inhaltlich oft anderer Meinung waren und ihr Politikstil ein anderer ist, so ging es in den Diskussionen mit Ihnen immer zuerst um die Sache. Sie sind ein fairer Fechtpartner …“
Hans-Willi Niemeyer: „Ich habe mich über das Schreiben gefreut und werde, wie angekündigt, auch weiter für Rhade, Dorsten und unsere Bürgerinnen und Bürger eintreten“.
Veröffentlicht am 07.07.2016
Landespolitik Wir fragen – Unsere SPD-Landespolitiker antworten (Teil 2)
Michael Hübner und Hans-Peter Müller weichen nicht aus
Die Rhader SPD will politische Zusammenhänge verstehen. Daher stellt sie Fragen. Ausweichende Antworten lässt sie nicht gelten. Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten und Rhade, Michael Hübner und Hans-Peter Müller, überzeugen, indem sie klare Kante zeigen und gemeinsam Klartext sprechen.
Frage: Bildung ist Ländersache. 16 verschiedene „Schulmodelle“ sind auf dem Markt und tragen zur Verunsicherung bei. Nach jeder Landtagswahl wird 16 x an Inhalten und neuen Namen „gestrickt“. Ist der Föderalismus im Bildungssektor überholt?
Michael Hübner/Hans-Peter Müller: Nein. Aber eine engere Kooperation der Bundesländer mit dem Bund wäre wünschenswert. Bereits 2012 haben die rot-grün regierten Länder einen Antrag auf Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungssektor auf den Weg gebracht. Der Bundesrat hat schon seinerzeit die Bundesregierung aufgefordert, mit den Ländern in Gespräche einzutreten, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung zu beraten mit dem Ziel, ...
Veröffentlicht am 06.07.2016
Kommunalpolitik Naturpark Hohe Mark verschafft Rhade Zukunftsperspektive
Geplante Erweiterung bestätigt Zielformulierung Rahmenplan
Was hat Dorsten mit Rhade vor? Diese Frage hat die Rhader SPD mehrfach gestellt, zuletzt auf dem Bürgerforum vor 2 Wochen. Die mögliche Antwort, die in eigenen Bürgerversammlungen und den Workshops der Stadt erarbeitet, aber leider nie so deutlich dokumentiert wurde, könnte lauten: „Rhade, ein Stadtteil im Grünen mit attraktiver Umgebung für Naherholung und sanften Tourismus“. Jetzt bestätigen aktuelle Planungen der Gesellschaft „Naturpark Hohe Mark – Westmünsterland“ genau diese Zielformulierung. Der Naturpark soll nämlich künftig fast ganz Dorsten und damit auch Rhade einschließen. Damit werden Perspektiven eröffnet, die Rhade zukunftsfähiger machen können. „Touristische und naturnahe Infrastrukturmaßnahmen können künftig durch Förderzugänge über uns finanziert werden“, so Dagmar Beckmann, Geschäftsführerin des Naturparks gegenüber der Dorstener Zeitung. Der Umwelt- und Planungsausschuss wird sicherlich am heutigen Dienstag dazu sein OK geben. Die örtliche SPD sieht sich in ihrer Zukunftsanalyse für Rhade voll bestätigt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 05.07.2016
WebsoziCMS 3.9.9 - 007933901 -