Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Die veröffentlichten Verhandlungsdokumente zu TTIP unterstreichen, dass die Interessen der Europäischen Union und der USA „meilenweit“ auseinander liegen, sagte Barley am Montag in Berlin. Sie erinnerte daran, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel dies bereits in der letzten Woche festgestellt habe.
Keine EU-Standards aufweichen
Die SPD-Generalsekretärin stellte nochmals die klare Position ihrer Partei zu TTIP heraus:
Veröffentlicht am 05.05.2016
Warum das Rad immer neu erfinden?
Die Dorstener Zeitung titelt kurz und knapp, dass unsere Stadt jetzt auch von Bottrop lernen wird. Hier nämlich wurde 2010 ein beeindruckendes Projekt gestartet, dass eine ganze Stadt klimagerecht umgestalten und entsprechend entwickeln soll.
Teile der Dorstener SPD, im überparteilichen Arbeitskreis ENERGIE – KLIMA - UMWELT engagiert, erkannten sofort die Chance, vom Nachbarn zu lernen, studierten das Projekt, besuchten die ständige Infopräsentation vor Ort und formulierten ihre Erkenntnisse in einem Forderungskatalog, der dann Eingang ins Klimaschutzkonzept Dorsten fand.
Jetzt wurde Barkenberg ins Förderprogramm der Initiative aufgenommen. Ein Erfolg! Ein Erfolg der Stadtplaner im Rathaus, ein Erfolg der Barkenberger Bürger, aber auch ein Erfolg einiger SPD-Aktiver, die auf dem Gebiet Klimaschutz bewiesen haben, über den Tellerrand einer Partei und der eigenen Stadt blicken zu können. „Geht doch“, so kurz und knapp ein Kommentar eines „Geburtshelfers“ aus den Reihen der Lippestadt-Sozialdemokraten.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 04.05.2016
Hannelore Kraft bleibt beim NEIN - das ist gut so!
Verkehrte Welt im Bundestag. Anstatt Fracking, so wie in NRW, bundesweit wegen der nicht auszuschließenden Umweltgefahren zu verbieten, wird die dortige SPD-Fraktion zu einem Spagat gezwungen. Ein Antrag der Grünen, von der Linkspartei unterstützt, sollte die Sozialdemokraten vorführen, damit sie gegen die eigene Koalition stimmen. Dass das nicht geht, ohne die GroKo aufzukündigen, versteht sich von selbst. Das Unbehagen der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten war mit den Händen zu greifen. Es sind aber die Betonköpfe der CDU, die Fracking auf der Tagesordnung halten. Ganz anders unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. „In NRW wird es kein Fracking geben, auch nicht für Forschungsbohrungen“, so Hannelore Kraft unmissverständlich. Da zeigt sich deutlich, wie wichtig es ist, nicht nur Juniorpartner einer Regierung zu sein (Berlin), sondern Gestalter der eigenen SPD-Politik (Düsseldorf). Hannelore Kraft zeigt, wie das geht. 2017 muss sie wiedergewählt werden. Sonst drohen Berliner Verhältnisse.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 03.05.2016
Gastgeber: Unsere Flüchtlingshilfe – Solidarität von Mensch zu Mensch
Die Flüchtlingshilfe Lembeck-Rhade wird künftig einmal monatlich allen interessierten Rhader Bürgerinnen und Bürgern und darüber hinaus, ob groß oder klein, jung oder älter, ein interessantes Angebot machen. „Kommen Sie ins Weltcafe Carola Martius-Haus, um in entspannter Atmosphäre etwas Spannendes zu erleben.“ Die zurzeit unter uns lebenden Flüchtlinge aus Syrien, Irak, Afghanistan, Mongolei, Marokko und anderen afrikanischen Staaten verdienen es nämlich, dass wir mit ihnen in Kontakt kommen, um zuzuhören und auch, um eigene „Schwellenängste“ und menschliche Vorbehalte abzubauen. Wie kann das funktionieren? In entspannter Atmosphäre, bei Kaffee und Kuchen, soll diese Begegnung über die jeweils eigene Lebenswelt und Kultur aufklären. Notfalls mit Händen und Füßen.
Die Flüchtlinge leiden neben den schrecklichen Fluchterlebnissen auch unter der unerträglichen täglichen Langeweile in den Flüchtlingsunterkünften, weil ihnen erst nach vielen Monaten der Antrag auf Asyl beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund ermöglicht wird. Bis dahin dürfen sie nicht arbeiten, auch ein offiziell genehmigter Spracherwerb wird nicht gefördert.
Cordula Bieling, Mitarbeiterin im Carola Martius-Haus, lädt parallel alle Kinder an diesem Nachmittag in das TOT ein, um dort verschiedene Spielmöglichkeiten wahrzunehmen.
Der Eintritt zum „Weltcafe“ sowie Kaffee und Kuchen sind selbstverständlich frei. Allerdings würde sich die Flüchtlingshilfe Lembeck-Rhade über jede Spende, für die Betreuung unserer Flüchtlinge, sehr freuen.
Wann: Am Sonntag, 8. Mai, 15 – 18 Uhr, Carola Martius-Haus, Urbanusring 17
Veröffentlicht am 02.05.2016
Born in the USA
Zum 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille trafen sich am 14. Juli 1889 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten produzierten, wie auf Kongressen auch damals schon üblich, eine Menge bedruckten Papiers, darunter eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß: "Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale Manifestation zu organisieren, und zwar dergestalt, dass gleichzeitig in allen Städten an einem bestimmten Tage die Arbeiter an die öffentlichen Gewalten die Forderung richten, den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen (...). In Anbetracht der Tatsache, dass eine solche Kundgebung bereits von dem amerikanischen Arbeiterbund (...) für den 1. Mai 1890 beschlossen worden ist, wird dieser Zeitpunkt als Tag der internationalen Kundgebung angenommen." Zunächst war keine Rede von einer Wiederholung oder gar einer Institutionalisierung als Feiertag. Es schien aber wie ein stillschweigendes Übereinkommen, dass die Arbeiterbewegungen der meisten Länder davon gleichwohl ausgingen. Wieso entschieden sich die amerikanischen Gewerkschaften für den 1. Mai?
Arbeitszeitverkürzung
Die Vorgeschichte begann zum Ende des Bürgerkriegs 1865, als die amerikanischen Gewerkschaften erstmals die Forderung nach der Einführung des Acht-Stunden-Tags erhoben. Bis in die 1860er Jahre galten in den meisten US-Betrieben Arbeitszeiten von elf bis 13 Stunden, erst dann konnten sie den Zehn-Stunden-Tag als Regelarbeitszeit durchsetzen. Es sollten weitere beinahe zwanzig Jahre vergehen, bis sie 1884 die allgemeine und verbindliche Durchsetzung einer täglich achtstündigen Arbeitszeit in Angriff nahmen. Sie beschlossen, am 1. Mai 1886 dafür einen ...
Veröffentlicht am 01.05.2016
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