Zeit für mehr Solidarität – Ein Aufruf der Dorstener Jusos
Wir Jusos gehen raus zum 1. Mai, um unter dem diesjährigen DGB-Motto „Zeit für mehr Solidarität“ zu demonstrieren – mehr Solidarität zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!
In diesem Jahr werden wir gemeinsam an der Mai-Demo und Mai-Kundgebung in Bochum teilnehmen. Die Maikundgebung des DGB in Bochum beginnt morgen um 11 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Hauptrednerin ist Hannelore Kraft. Zuvor findet eine rund dreiviertelstündige Demonstration statt. Diese startet um 10:15 Uhr am Bergbaumuseum. Während des gesamten Tages findet ein Familienfest mit Infomarkt, Live Musik („Crazy Bones“), Jugendaktionen, Speisen und Getränken sowie großem Kinderprogramm rund um den Willy-Brandt-Platz statt. Mach mit!
Philip Grabowski, Juso- und stellv. SPD-Vorsitzender in Dorsten
Veröffentlicht am 30.04.2016
Ein Geschenk des Himmels für Atomkonzerne?
Wer die TV-Dokumentationen über den SuperGAU und die Folgen in Tschernobyl vor 30 Jahren und Fukushima vor 5 Jahren gesehen hat, versteht, warum es alternativlos war, die Kernkraftwerke bei uns abzustellen. Dass Japan und die Ukraine trotz der Katastrophe weiter auf Atomkraft setzen, ist unverständlich und verantwortungslos.
Zurück nach Deutschland. 2022 wird das letzte Kernkraftwerk vom Netz genommen. Dann beginnen Rückbau und Endlagerung. Zur Erinnerung:
- Ein Endlager für den noch Jahrhunderte lang strahlenden Müll existiert bis heute nicht.
- Nach dem Verursacherprinzip sind die Betreiber der Kraftwerke für den Rückbau, die Entsorgung und Endlagerung des Mülls zuständig
- Die Kosten dafür belaufen sich auf geschätzt zwischen 38 und 80 Milliarden Euro
- Um zu verhindern, dass die Industriegiganten EON, RWE, ENBW und Vattenfall sich aus der Verantwortung stehlen, müssen neue Gesetze und verbindliche Verträge her
- Eine Kommission aus SPD (Platzek), Grüne (Trittin) und CDU (van Beust) hat einstimmig vorgeschlagen, dass die besagten Unternehmen ca. 23 Milliarden in einen staatlichen Fonds einzuzahlen haben. Dann hätten sie die weitere Verantwortung und die immensen Folgekosten auf den Steuerzahler abgewälzt.
Ein teurer Kompromiss. Andere sprechen vom schmutzigen Deal. Was fällt EON und Co. dazu ein? Das können wir nicht, das ist zuviel! Wir sagen: „Der vorgeschlagene Kompromiss ist eher ein „Geschenk des Himmels“ als eine Überforderung der Konzerne“. Und der Regierung rufen wir zu: „Standhaft bleiben“!
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 29.04.2016
Nächste Etappe eingeläutet
Gestern zeigten 3 starke Frauen vorbildlich den fast ausschließlich männlichen Teilnehmern der Initiative „Rhade trifft sich“, was mit persönlichem Engagement erreicht werden kann. Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern, aber das Grobkonzept eines Feierwochenendes am 24. und 25. Juni im kommenden Jahr steht. Es handelt sich um die Untergruppe des Bürgerforums Rhade, die sich was Großes vorgenommen hat. Rhade wird im nächsten Jahr 800 Jahre alt, 1217 erstmals urkundlich erwähnt. Klar ist aber auch, dass der Erfolg des geplanten Geburtstagsfestes nur dann eintrifft, wenn sich alle Rhaderinnen und Rhader, die Vereine und Nachbarschaften angesprochen fühlen, mitzumachen, um das WIR zu stärken. Und genau hier muss sich noch etwas bewegen, so die eindringliche Bitte am Dienstag von Christa Dymke, Claudia Boll und Angela Pierick, die sich bereit erklärt haben, die Erstinitiative zu organisieren, was sie mit großem Erfolg bisher getan haben. Am 23. Mai wird die nächste Etappe zum Ziel 2017 eingeläutet. Dann sollen interessierte Bürger und Vereinsvertreter um 19.30 Uhr in der Gaststätte Nienhaus-Vennhoff, verbindlich erklären, mit welchem Programm sie vorhaben, sich zu beteiligen. Erste Angebote liegen auf dem Tisch, weitere müssen folgen, dann kann es etwas werden - mit der Geburtstagsfeier von Rhadern für Rhade.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 28.04.2016
Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) stellt Ampel auf grün
Gerstern tagte der UPA. Eine sehr interessante Sitzung, an der ich als so genannter Sachkundiger Bürger für die SPD teilnehmen konnte. Mein Eindruck in Stichworten:
- Die Verwaltung legt den Ausschussmitgliedern hervorragend formulierte Sachstandsberichte und Beschlussvorlagen vor.
- Die Diskussionen innerhalb des Ausschusses und mit der Verwaltung sind sachlich, sachbezogen und nach vorne gerichtet.
- Dass der Alte Rhader Sportplatz demnächst bebaut werden soll, haben wir schon an dieser Stelle mitgeteilt. Die Ampel steht seit gestern endgültig auf grün. In dieser Phase der Planung ging es aber nur um die Größe des neuen Baugebietes. Unerklärlich ist, dass die Verkehrsführung im Bereich der Kreuzung Erler-/Lembecker Straße, hier soll bekanntlich auch die neue Tankstelle gebaut werden, einfach nicht vorgestellt wird. Die Begründungen der Verwaltung haben mich und andere Ausschussmitglieder überhaupt nicht überzeugt. Außerdem widerspricht das Vorgehen dem gültigen Rhader Rahmenplan, der die Auswirkungen eines Vorhabens auf die Gesamtentwicklung Rhades aufzeigen soll.
- Interessant auch, dass bei weiteren Tagesordnungspunkten, wie „Landschaftsplan Lippe“, „Wir machen Mitte“ und „Regionale“, daran erinnert werden musste, dass in den „Schubladen der Verwaltung Pläne schlummern“, die bei den genannten Projekten, wertvolle Hilfe böten. Das wären neben dem genannten Rhader Rahmenplan, das Klimaschutzkonzept Dorsten, das Demographiekonzept der Lippestadt und die Ideensammlung des Leader-Projekts.
- Die „in der Pipeline“ befindlichen Projekte der Stadt, für die Fördermittel gewährt werden, sind so umfangreich, dass einem Angst und Bange wird, ob das die Verwaltung mit dem vorhandenen Personalstand leisten kann. Die vorgetragenen Zweifel lösten auf der Verwaltungsbank unausgesprochene Zustimmung durch unmerkliches Kopfnicken aus.
- Fazit: Mein seltener „Ausflug“ in den UPA hat mir wieder mal die Augen dafür geöffnet, was in einer Stadt wie Dorsten von den Parteien und der Verwaltung geleistet werden muss, um unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig zu machen. Respekt für das Geleistete einerseits, erkennbare Verbesserungsmöglichkeiten andererseits.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 27.04.2016
Barbara Hendricks, Umweltministerin der SPD: Atomkraft ist ein Irrweg
30 Jahre nach dem Atom-Gau von Tschernobyl geht es darum, den deutschen Atomausstieg verantwortungsvoll und sicher zu vollenden. Ein Namensbeitrag von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD):
„Vor einigen Wochen habe ich Tschernobyl besucht. Verlassene Landstriche, der menschenleere Ort Pripyat und das Kraftwerksgelände selbst sind für lange Zeit Mahnmal für einen verheerenden Unfall. Hunderttausende Menschen leiden bis heute an den Folgen, sie sind krank oder haben kranke Angehörige. Ihre Heimat wurde zu einer verbotenen Zone. Manche mussten mit ihrem Leben bezahlen, Feuerwehrleute, Soldaten und Kraftwerksmitarbeiter. Um die Katastrophe zu begrenzen, sahen sie oftmals dem Tod ins Auge. Die Geschichte der friedlichen Nutzung der Atomkraft war zu Beginn – in den 1950er Jahren - eine Geschichte großer Euphorie. Die enormen Risiken wurden ...
Veröffentlicht am 26.04.2016