Uhr tickt: Nach Kriegsflüchtlingen kommen Klimaflüchtlinge
Eine Fachveranstaltung der besonderen Art fand jetzt im Wissenschaftspark Gelsenkirchen statt. Die Umweltministerin persönlich referierte kurz, aber sehr eindringlich über das vom Kabinett beschlossene „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“.
Die Kernaussage, dass bis 2020 mindestens 40 Prozent CO2 eingespart werden müssen, um den dramatisch eingesetzten Klimawandel zu stoppen, ist inzwischen Allgemeingut geworden. Aber wie dahin kommen? Barbara Hendricks, souverän und unaufgeregt, aber spürbar engagiert:
- Der Weg ist mühsam und nicht ganz umsonst
- Die Zeit drängt, Klimaflüchtlinge wären die Folge des Nichtstuns
- Die fossilen Brennstoffe sind endlich, die schrittweise Dekarbonisierung ist ein Muss
- 100 Programmpunkte der Bundesregierung sind formuliert, um das Ziel zu erreichen
- Kommunen kommt ein Schwerpunkt bei der Umsetzung zu.
Die 50 Teilnehmer an der Veranstaltung, die Rhader SPD war auch vertreten, hörten gespannt, was Barbara Hendricks auch zur dreckigen Braunkohlegewinnung und Verstromung zu sagen hatte. Bekannterweise hat sich Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister gegen die weiterreichenden „Dekarbonisierungsvorschläge“ der Umweltministerin durchgesetzt:
Veröffentlicht am 23.09.2015
Deutsche Konzerne schädigen Ruf und Aktionäre
Steuerhinterziehung, Frühstückskartelle, Zinsmanipulationen, üble Nachrede, gelinkte Insolvenzen, Schrottpapiere, Bestechung im großen Stil, Waffenverkäufe in Krisengebiete, Unterlaufen von international verhängten Sanktionen gegenüber „Schurkenstaaten“, … – es gibt anscheinend nichts, was es nicht gibt. Nicht wenige unserer global agierenden Konzerne verkaufen nicht nur Qualität „Made in Germany“, sondern polieren seit Jahren ihre Bilanzen, ihre Gewinne, ihre Bonuszahlungen mit krimineller Energie kräftig auf. Zwei Beispiele neueren Datums:
- die Deutsche Bank hat schon Milliarden! Euro Strafgelder zahlen müssen, weil sie auf vielen Geschäftsfeldern betrogen hat. Weitere Verfahren laufen.
- Volkswagen hat die Abgaswerte in den USA (nur da?) manipuliert. 18 Milliarden! Dollar Strafe drohen.
Erkenntnis: Die drakonischen Strafen wurden zu Recht ausgesprochen. Betrug ist Straftatbestand! Das kriminelle Handeln der Akteure beweist, das Bertold Brecht mit der Formulierung: "Erst kommt das Fressen, dann die Moral", eine Punktlandung geglückt ist. Viele unserer Konzerne beweisen, dass sie viel stärker als bisher kontrolliert werden müssen. Welche Rolle spielt eigentlich der Aufsichtsrat, i. d. R. zur Hälfte bestehend aus Arbeitnehmervertretern?
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 22.09.2015
Durchbruch bei den Schiedsgerichten
Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen Vorschlag für einen neuen, modernen Investitionsschutz im transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP vorgelegt. „Das ist ein Durchbruch“, begrüßte Matthias Machnig (SPD), zuständiger Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, den Reformvorschlag aus Brüssel.
Die EU-Kommission hat eine umfangreiche Reform des aktuellen Schiedsgerichtssystems vorgeschlagen. Die umstrittenen privaten Schlichtungseinrichtungen für Streitigkeiten zwischen Konzernen und Staaten sollen demnach durch ein transparenteres System abgelöst werden, das in seiner Funktionsweise deutlich mehr traditionellen Gerichten entspricht.
Transparenz, Legitimation und Rechtsstaatlichkeit
„Wir wollen ein System einrichten, dem die Bürger trauen“, erklärte die zuständige
Veröffentlicht am 21.09.2015
Ungarische Flüchtlinge werden willkommen geheißen
Ungarnaufstand 1956. Die Menschen wehren sich gegen Bevormundung und demonstrieren für Freiheit und Demokratie. Die Regierung lässt auf die friedlich Demonstrierenden schießen. Später greift der Warschauer Pakt unter Führung der Sowjetunion mit Panzern ein. Der Traum von Freiheit ist ausgeträumt. Eine Fluchtwelle hatte bereits vorher eingesetzt. Viele Ungarn, darunter eine große Anzahl Musiker, "stranden" in Marl, unserer Nachbarstadt. Sie werden willkommen geheißen. Kleinere Mehrfamilienhäuser werden eigens gebaut, um eine schnelle Integration zu ermöglichen. Das Orchester Philharmonia Hungarica entsteht und verhilft Marl und NRW zu besonderer Aufmerksamkeit. Ungarn ist heute Mitglied der europäischen Union und somit Mitglied dieser Wertegemeinschaft. Offensichtlich nur auf dem Papier. Die jetzt Regierenden haben nichts gelernt und vergessen, wie sie behandelt wurden, als die Not am größten war.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 20.09.2015
Früchte des Zorns
1939 wurde der hoch gelobte und vielfach ausgezeichnete Roman von John Steinbeck veröffentlicht. Authentisch, dramatisch und mitfühlend zeichnet er das Bild von Flüchtlingen in Amerika, die versuchen, ins "gelobte Land" Kalifornien zu kommen. Bitterste Armut, verursacht durch eine lange Dürreperiode, hat sie veranlasst, die Heimat zu verlassen und einen Neuanfang im Westen zu wagen. Auf dem Weg dahin erleben sie Ablehnung, Hass und Ausbeutung. Untergebracht in eigens geschaffenen Lagern vegetieren sie dahin und - geben die Hoffnung nicht auf.
Wer die täglichen Bilder des Flüchtlingstrecks im TV sieht, kann es kaum glauben, dass John Steinbeck 76 Jahre zuvor etwas beschrieben hat, das sich heute erschreckend wiederholt.
Wirklich lesenswert.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 19.09.2015
