Film
"Es war ein Tag, wo man einerseits aufatmete, dass das Morden und Töten ein Ende hatte; auch die Luftangriffe. Und wo man aber andererseits auch doch Verzweiflung verspürte und vor allen Dingen einen ganz düsteren Blick in die Zukunft warf an diesem Tag."
Hans-Jochen Vogel über den 08. Mai 1945 und seine Antwort auf "das Gerede von Parteiverdrossenheit mit runter gezogenen Mundwinkeln". Ein großartiges Statement eines großen Sozialdemokraten.
Aus dem Film "Wenn Du was verändern willst. Die SPD. Über uns und unsere Geschichte".
Veröffentlicht am 08.05.2013
Energiewende: Mit dem Elektrofahrzeug durch den Wahlkreis
Michael Gerdes will einerseits seine persönliche CO2-Bilanz verbessern. Andererseits will er testen, wie alltagstauglich elektrisch betriebene Fahrzeuge sind. Für ihn gehören neue Antriebstechnologien und veränderte Mobilitätskonzepte unweigerlich zur Energiewende dazu:
Veröffentlicht am 07.05.2013
Was einem so alles durch den Kopf geht …
Fußball ist unser Leben? Sicher zu hoch gegriffen. Fußball ist beste Unterhaltung. Mehr nicht. Fußball ist auch Geld verdienen. Zumindest in den oberen Ligen.
Bei den Summen, die da genannt werden, Götze Ablösung 37 Mio. Euro, kann man schon mal ins Nachdenken kommen.
Es verdienen aber nicht nur die Spieler. Die Funktionäre greifen auch richtig zu.
Veröffentlicht am 07.05.2013
Die Merkel-Regierung macht 100 Milliarden Euro neue Schulden. Sie verschleudert Geld
für Hoteliers und für ein Betreuungsgeld, das Müttern und Vätern billig den Kita-Platz abkaufen
soll. Gleichzeitig hinterlässt die Merkel-Regierung marode Straßen, hochverschuldete
Gemeinden, ein unterfinanziertes Bildungssystem. Regieren geht anders. Deutschland
braucht Zukunftsinvestitionen und eine solide Finanzierung.
Peer Steinbrück und führende Sozialdemokraten aus den Ländern werden mit einem
Investitionspakt die chronische Mangelverwaltung von Schwarz-Gelb beenden.
„WIR investieren für Deutschland“
Infrastruktur: Für die Sanierung von Brücken, Straßen, Schienen und Wasserwegen
sind mindestens 2 Milliarden Euro notwendig.
Gemeinden: Um 10 Prozent sind im vergangenen Jahr die Sachinvestitionen der Kommunen
gesunken. Denn die meisten sind hochverschuldet, insgesamt um fast 130
Milliarden Euro. Das bedeutet: Schwimmbäder und Bibliotheken werden geschlossen,
Gebühren erhöht. Die SPD wird die Kommunen bei Sozialleistungen entlasten und ihre
Einnahmen verbessern. Auch die von der Merkel-Regierung drastisch gekürzte Städtebauförderung
wird wieder erhöht.
Bildung: Bessere Schulen und Kitas – für alle. Dafür wird die SPD investieren. Schrittweise
um bis zu 20 Milliarden Euro. Das geht nur, wenn Bund, Länder und Kommunen
wieder besser zusammenarbeiten können. Und wenn das Betreuungsgeld wieder abgeschafft
wird.
Das braucht eine solide Finanzierung – ohne neue Schulden. Darum wird die SPD bei einigen
die Steuern erhöhen. Das trifft nicht die Mittelschicht, sondern nur Spitzenverdiener:
Der neue Spitzensteuersatz von 49 % wird fällig ab einem Einkommen von 100.000 für
Singles und 200.000 bei Ehepaaren.
Das heißt: Durch den Progressionsverlauf müssen Familien erst bei einem Jahresbruttoeinkommen
von 138.000 Euro mehr zahlen – und zwar: 17 Cent im Monat!
95 Prozent der Steuerpflichtigen sind nicht betroffen. Wie zum Beispiel Facharbeiter,
Lehrerinnen und Lehrer, Industriemeister und viele andere.
DAS WIR ENTSCHEIDET.
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de 03-05-2013
„wir investieren für deutschland“
denn die merkel-regierung macht das nicht
Veröffentlicht am 04.05.2013
Politik für den Zusammenhalt der Gesellschaft – Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa.
Mai-Aufruf des SPD-Parteivorstands 2013
Der SPD-Parteivorstand hat folgenden Aufruf zum 1. Mai 2013 verabschiedet:
Politik für den Zusammenhalt der Gesellschaft – Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa.
Der soziale Zusammenhalt ist in ganz Europa gefährdet. Wir brauchen gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa!
Die Bundesregierung ignoriert die zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und Europa. Aber nur mit gerechten Löhnen und guter Arbeit können wir Deutschland voranbringen. Und nur mit sozialer Sicherheit können alle am Wohlstand teilhaben. Nur mit Wachstumsimpulsen kann Europa aus der Krise kommen.
Die zentrale Aufgabe der nächsten Jahre wird sein, den Wert der Arbeit wiederherzustellen. Erwerbsarbeit ist die Grundlage unseres Wohlstandes, nicht Zockerei auf den Finanzmärkten. Dazu braucht unser Land einen Politikwechsel, der nur mit der Unterstützung starker Gewerkschaften gelingen kann.
Um die Ordnung auf dem Arbeitsmarkt wieder herzustellen brauchen wir:
• einen gesetzlichen Mindestlohn, flächendeckend, in allen Branchen, in Ost und West, von mindestens 8,50 Euro,
• die Stärkung der Tarifbindung und die Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen,
• die Durchsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in der Leiharbeit;
• das Ende der Entgeltdiskriminierung von Frauen,
• die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen,
• die Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen in den Betrieben,
• die Abschaffung der Möglichkeit, befristete Arbeitsverträge ohne Sachgrund abzuschließen.
Eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt ist auch eine zentrale Voraussetzung für die Vermeidung von Armut im Alter. Nur gute Arbeit sichert gute Renten.
Gleichwohl muss auch in der gesetzlichen Rentenversicherung auf neue Gegebenheiten auf dem Arbeitsmarkt reagiert werden. Denn es gibt keine sozial gerechtere Form der Absicherung für das Alter, als die gesetzliche Rentenversicherung mit ihren Elementen des sozialen Ausgleichs. Deshalb muss sie gestärkt und ausgebaut werden:
• durch die Einführung einer Solidar-Rente, die nach 40 Jahren Vollzeiterwerbstätigkeit eine Absicherung deutlich oberhalb der Grundsicherung garantiert,
• durch die bessere Bewertung von Zeiten, in denen sehr wenig verdient wurde, und Zeiten der Arbeitslosigkeit,
• durch Verlängerung der Zurechnungszeiten und Abschaffung der Abschläge auf Erwerbsminderungsrenten,
• durch einen abschlagsfreien Rentenzugang bereits mit 63 Jahren nach
45 Versicherungsjahren.
In diesem Jahr erinnern wir uns an den 80. Jahrestag der Zerschlagung der freien Gewerkschaften durch die Nazis. Viele Gewerkschafter wurden ermordet, inhaftiert oder ins Exil getrieben. Wir gedenken der Opfer. Die Ereignisse am 2. Mai 1933 sind zugleich Mahnung, dass eine freie und gerechte Gesellschaft nur mit freien Gewerkschaften und starken Arbeitnehmervertretungen in den Betrieben und Verwaltungen möglich ist. Sie sind Auftrag, entschieden gegen jede Art rechtsextremistischer Umtriebe vorzugehen.
Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2013 gemeinsam mit den Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes für gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa zu demonstrieren.
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Veröffentlicht am 01.05.2013
Bundespolitik 