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Michael Hübner, MdL: Neuwahlen in NRW: Packen wir's an! :Landespolitik

Michael Hübner - Direkt gewählt für Dorsten und Gladbeck !Gestern Nachmittag hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig aufgelöst. Damit ist klar: wir werden Anfang Mai dieses Jahres eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben.

Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten:

•Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben "Privat vor Staat"-Ideologie.
•Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß.
•Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben.
•Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen.
•Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht.
•NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins.
•Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und ein modernes Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht.
•Wir packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik.
Diese erfolgreiche Arbeit der rot-grünen Koalition wollen wir fortsetzen. Unsere Prioritäten sind klar: Wir investieren in Kinder, Bildung und Vorbeugung und damit in eine gutes Zukunft unseres Landes.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen ist einig und entschlossen. Wir sind gut gerüstet für die kommenden Wahlkampf-Auseinandersetzungen und haben die Trümpfe in der Hand: Die Bilanz unserer Regierung kann sich sehen lassen, wir haben das beste inhaltliche Programm und wir haben mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft eine herausragende Persönlichkeit an der Spitze des Landes.

Wir haben in den letzten 20 Monaten unser Land nach vorn gebracht. Darauf können wir stolz sein. Nun stellen wir uns voller Zuversicht dem Votum der Wählerinnen und Wähler.

Michael Hübner, MdL

Veröffentlicht am 16.03.2012

Kommunalpolitik Wir haben beste Vorschläge für Rhade!

Positionspapier der Rhader SPD für Arbeitskreis Rahmenplan Rhade (15.3.2012)
Thema: Wirtschaftliche Entwicklung
Vorbemerkung:
Rhade wurde viel zu lange als Wohn- und Schlafstadt betrachtet und von der Zukunftsplanung vernachlässigt. Als Ergebnis sind unübersehbare Geschäftsleerstände in Rhade zu registrieren.
Lösungsansatz:
Ohne eine verbindliche Zielformulierung, welche Rolle Rhade im Gesamtkonzept Dorstens spielen soll, wird es nur Einzelergebnisse aber keine systematische Planung, Förderung und Gestaltung geben. Der Standortvorteil NATUR muss viel mehr eingesetzt werden. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, ist die wirtschaftliche Entwicklung Rhades ein Selbstläufer.

Veröffentlicht am 14.03.2012

Kommunalpolitik Rhader SPD sagt Bürgerversammlung ab und kritisiert scharf die CDU

Der Brief an die Rhader Bürger hat folgenden Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 15. März tagt, nichtöffentlich, der Arbeitskreis „Rhader Rahmenplan“, um das letzte Thema „Wirtschaftliche Entwicklung Rhades“ zu diskutieren.
Unser Vorhaben, dazu wieder 2 Tage vorher eine Bürgerversammlung zur Vorbereitung einzuberufen, haben wir kurzfristig aufgegeben. Die Planung war bereits abgeschlossen, als Referenten hatten der RUG-Vorsitzende und der Prokurist der Wirtschaftsförderungsgesellschaft WinDor ihr Kommen zugesagt.

Veröffentlicht am 13.03.2012

Kommunalpolitik Rhader Rahmenplan geht in letzte Runde

Durchsichtiges Manöver der CDU - Zu Lasten Rhades

Am Donnerstag, 15. März tagt nichtöffentlich der "Arbeitskreis Rahmenplan" im Rathaus. Thema: Lokale Wirtschaftsförderung.
Die Doppelstrategie der CDU ist so durchsichtig, dass es schon peinlich ist.
Einerseits werden die Bürger bei der Beratung ausgesperrt, andererseits sollen sie aber kommen, um Vorschläge zu machen.
"Zu durchsichtig", so die Meinung vieler Rhader.

Veröffentlicht am 13.03.2012

Umwelt Wer etwas erreichen will, hat Ziele.

Trauern, gedenken, helfen. Reicht das?

Die Menschen in Japan haben unsere uneingeschränkte Solidarität verdient – und bisher auch erhalten. Können wir jetzt wieder zur Tagesordnung zurückkehren?
Nein, wir müssen umsteuern. Hier in Deutschland. Hier in Dorsten. Hier in unserem direkten Umfeld, dem eigenen Haushalt.

Veröffentlicht am 11.03.2012

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