Stadtwerkedebatte ist auch ein Angstkampf der Energiewirtschaft
SPD kritisiert Bericht des RWI
Rajko Kravanja, Leiter der Projektgruppe "Stadtwerke" (Kreis) bezieht Stellung für die SPD
Die SPD im Kreis Recklinghausen kritisiert den Bericht des RWI zur Gründung von Stadtwerken in der Recklinghäuser Zeitung. Das RWI hinterfragt grundsätzlich ob „Stromkunden die Schwimmbäder finanzieren“ sollen, so Dr. Rainer Kambeck, Leiter des Bereiches öffentliche Finanzen beim RWI wörtlich. „Das offenbart die wirkliche ideologische Überzeugung, mehr nicht. Mehrere Aussagen in dem Bericht sind schlichtweg grundfalsch.
Veröffentlicht am 20.10.2011
Kaum zu glauben:
„Vergessliche“ Regierung verursacht Milliardenzuschuss für Netzbetreiber
Gestern war man noch versucht, die Bundesregierung wegen ihrer 180-Grad-Energiewende zu loben, heute relativiert sich vieles.
Die Bundesnetzagentur, die übrigens dem Bundeswirtschaftsministerium
(erst Brüderle, jetzt Rösler) untersteht, hatte veranlasst, dass die, von den Verbrauchern zu zahlenden Netzentgelte, jährlich um 1,25% sinken müssen. Der Bundesgerichtshof hat diese pauschale Anordnung für verfassungswidrig erklärt.
Anstatt sofort mit einem neuen Gesetz zu reagieren, hat die Regierung nichts getan. Absichtlich oder nachlässig?
Veröffentlicht am 19.10.2011
Röttgen kommt bei Regeln für "Fracking" nicht voran
Frank Schwabe, SPD-Kreisvorsitzender und MdB kommentiert
"Warme Worte helfen jetzt nicht mehr weiter. Schwarz-gelb muss endlich Farbe bekennen, ob sie neue Regeln für die Erdgasförderung mit höheren Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und Transparenz schaffen wollen oder nicht. Das rot-grüne Nordrhein-Westfalen hat sich eindeutig im Sinne solcher neuer Regeln positioniert.
Veröffentlicht am 18.10.2011
Film: SPD-Kreisverbands-Parteitag
Veröffentlicht am 18.10.2011
aus WAZ-Dorsten
SPD-Kreisparteitag schärft das SPD-Profil
von Jo Gernot
In seinem Grußwort an den Parteitag appellierte Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Dorstener SPD, an das Selbstbewusstsein seiner Partei und forderte, dass Politik nah bei den Menschen sein müsse. „Wer gestalten will, der hat Ziele. Wer verhindern will, der sucht Gründe“, zitierte Niemeyer den Philosophen Richard D. Precht.
Veröffentlicht am 18.10.2011
Bundespolitik 
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