SPD Sozial

Kommunalpolitik Bundesverfassungsgericht ist gegen Hinterzimmerentscheidungen - Ein Kommentar aus Rhade

Vergleiche hinken – oder?
- Das Bundesverfassungsgericht hat 2 SPD-Bundestagsabgeordneten Recht gegeben, die dagegen geklagt haben, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages nicht einfach beschließen kann, einen Unterausschuss zu bilden, der in Fragen des Eurorettungsschirmes nichtöffentlich tagt.
- Der Stadtrat Dorsten hat mit Mehrheit der CDU und FDP beschlossen, einen Unterausschuss des Umwelt- und Planungsausschusses einzurichten, der die Rhader Rahmenplanung nichtöffentlich behandelt.

Veröffentlicht am 29.10.2011

Umwelt Thema Fracking steht, auch mit unserem Rhader Engagement, ganz oben auf der Tagesordnung

SPD stellt Mensch und Umwelt bei "Fracking" in den Mittelpunkt

Anlässlich einer Sitzung der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion zur so genannten "unkonventionellen Erdgasförderung" untermauern die drei heimischen SPD-Abgeordneten Michael Gerdes, Michael Groß und Frank Schwabe ihre Forderungen nach klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine mögliche Förderung.

Alle drei Abgeordneten der Städte im Kreis Recklinghausen und Bottrop sind Mitglieder der wichtigen innerfraktionellen Querschnitts-Arbeitsgruppe Energie und damit an zentraler Stelle für die Positionierung der SPD-Bundestagsfraktion verantwortlich.

Veröffentlicht am 28.10.2011

Kommunalpolitik Ist Dorsten Pleite? Brauchen wir auch einen Schuldenschnitt? Oder eine Bad-Bank? :

Ist das „Stärkungspaket Stadtfinanzen“
mehr Segen, oder mehr Fluch für Dorsten?

Welche konkreten und aktuellen Zahlen liegen für Dorsten vor?
Gibt es bez. des Forderungskataloges der Nothaushaltskommunen Verhandlungsspielraum beim Land?

Veröffentlicht am 27.10.2011

Allgemein Altkanzler Schröder und Frau stiften Willy-Brandt-Preis

Williy Brandt-Preis erstmals verliehen :
Daniel Barenboim erhält Willy-Brandt-Preis

Die SPD hat am Dienstag erstmals den Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Preisträger ist der argentinisch-israelische Dirigent Daniel Barenboim, dessen Engagement für Völkerverständigung gewürdigt wurde.


Veröffentlicht am 27.10.2011

Kommunalpolitik In Dorsten muss sich viel ändern - Bürgerbeteiligung ist noch ein Fremdwort

Bürgerbeteiligung? Mangelware in Dorsten

Für echte Bürgerbeteiligung hatte der rotgrüne Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider im Wahlkampf geworben. Die SPD Rhade hatte dazu zu Beginn der neuen Ratsperiode ein Konzept vorgeschlagen – bei der Rahmenplanung Rhade sollten Rhader Bürgerinnen und Bürger an den Beratungen beteiligt werden, ihre Ortskenntnis sollte verbindlich einfließen.

Veröffentlicht am 25.10.2011

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