Stadtwerke-Diskussion nimmt Fahrt auf
Gegner formieren sich
Wie kann der Handlungsspielraum einer Stadt, trotz riesiger Finanzprobleme, erweitert werden? Eine spannende, höchst aktuelle Frage.
Die Dorstener SPD hat während des Kommunalwahlkampfes 2009 mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Hans-Udo Schneider das Thema „Kommunale Energiewende mit eigenem Stadtwerk“ offensiv in die öffentliche Diskussion eingeführt.
Veröffentlicht am 24.10.2011
Bericht aus Berlin nach Rhade
Unser Mann in Berlin: Der Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes.
Liebe Leserin, lieber Leser,
mitten in der größten Krise der Europäischen Union verkünden Vizekanzler Rösler und Finanzminister Schäuble Steuersenkungen für das Jahr 2013 – pünktlich zur Bundestagswahl. Das ist so durchschaubar wie unverantwortlich.
Veröffentlicht am 24.10.2011
Wie die Kesselflicker
Ja was denn nun? Kommen Steuersenkungen oder kommen sie nicht? Die deutsche Medienlandschaft wundert sich über die schwarz-gelbe Koalition. Anstatt ihr zentrales Wahlversprechen der Steuersenkungen umzusetzen zeige die Regierung erneut, dass sie nicht handlungsfähig sei. Steuersenkungen als ihr zentrales Wahlversprechen verkämen zum Running Gag.
Veröffentlicht am 21.10.2011
Stadtwerkedebatte ist auch ein Angstkampf der Energiewirtschaft
SPD kritisiert Bericht des RWI
Rajko Kravanja, Leiter der Projektgruppe "Stadtwerke" (Kreis) bezieht Stellung für die SPD
Die SPD im Kreis Recklinghausen kritisiert den Bericht des RWI zur Gründung von Stadtwerken in der Recklinghäuser Zeitung. Das RWI hinterfragt grundsätzlich ob „Stromkunden die Schwimmbäder finanzieren“ sollen, so Dr. Rainer Kambeck, Leiter des Bereiches öffentliche Finanzen beim RWI wörtlich. „Das offenbart die wirkliche ideologische Überzeugung, mehr nicht. Mehrere Aussagen in dem Bericht sind schlichtweg grundfalsch.
Veröffentlicht am 20.10.2011
Kaum zu glauben:
„Vergessliche“ Regierung verursacht Milliardenzuschuss für Netzbetreiber
Gestern war man noch versucht, die Bundesregierung wegen ihrer 180-Grad-Energiewende zu loben, heute relativiert sich vieles.
Die Bundesnetzagentur, die übrigens dem Bundeswirtschaftsministerium
(erst Brüderle, jetzt Rösler) untersteht, hatte veranlasst, dass die, von den Verbrauchern zu zahlenden Netzentgelte, jährlich um 1,25% sinken müssen. Der Bundesgerichtshof hat diese pauschale Anordnung für verfassungswidrig erklärt.
Anstatt sofort mit einem neuen Gesetz zu reagieren, hat die Regierung nichts getan. Absichtlich oder nachlässig?
Veröffentlicht am 19.10.2011
Kommunalpolitik Stadtwerkediskussion bewegt die Gemüter - RWE ist in die Defensive geraten 
Bundespolitik 
Bundespolitik 