Für die SPD heißt das, „viel Luft nach oben“
In 3 Tagen geben wir unsere Stimme für Europa ab. Briefwähler, die ihren Stimmzettel bereits ausgefüllt und abgeschickt haben, dürfen sich durch diesen Text entweder bestätigt fühlen, oder, weil anderer Meinung, verärgert reagieren. Wer eine demokratische Partei auswählt, wird richtig handeln. Wer zu den rechten und linken Rändern, oder gar zu Splittergruppierungen neigt, macht etwas Gravierendes falsch. Er oder sie schwächen sich nämlich dann selbst, indem sie mit ihrer Entscheidung unsere freiheitlichen, demokratischen Strukturen in Frage stellen. Das ist nicht als billige Warnung zu verstehen, sondern durch Geschichtskenntnisse belegt. Aus Fehlern soll man bekanntlich lernen. Daher ist dieser Appell auf einer SPD-Internetseite keine plumpe Wahlwerbung für die Sozialdemokratie, sondern ein sehr ernst gemeinter Aufruf, sich nicht von zweifelhafter Werbung und falschen, verlogenen Behauptungen beeinflussen zu lassen. Es ist ein Appell an die Vernunft und Verantwortung. Blicken wir auf nationale Umfragen, verharrt die SPD weiter im Stimmungstief. Wer es schafft, einen unverstellten Blick auf die demokratische Konkurrenz im Land zu werfen, versteht nicht so ganz, warum das so ist. Es lohnt, in den verbleibenden 3 Tagen bis zur Europawahl, darüber nachzudenken, um dann guten Gewissens eine richtige Entscheidung zu treffen.
Nachdenkzeilen aus Rhade
Veröffentlicht am 06.06.2024
Unser Dorf muss schöner werden!
Das Interesse der Bürger war riesengroß. Sie wollten hören, was das Büro Scape geplant hat, ob sie direkt betroffen sind, wann mit Umsetzungen zu rechnen sei, und ob sie zur Kasse gebeten werden. Beginnen wir mit der Planung. Die Aufgabenstellung war, so das externe Planungsbüro, Rhades Dorfkern attraktiver zu gestalten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Das Konzept, beinhaltete mehr Grün, weniger Parken, gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer und einen umgestalteten Kirchplatz, der zum Verweilen einlädt. Die betroffenen „Haupt“Straßen Debbing-, Lembecker- und Erler Straße (Kreuzungsbereich Ehrenmal) sollen durch Aufpflasterungen und gekennzeichnete Querungspunkte umgestaltet werden. Nun wird dem Stadtrat die Planung zur Abstimmung vorgelegt. Die Zustimmung gilt als sicher. Um Fördergelder des Landes zu beantragen, ohne die geht gar nichts, stehen zuvor Abstimmungsgespräche mit den Eigentümern, der Kirche, dem Kreis an, die über jene Flächen verfügen, die in 3 Abschnitten umgestaltet werden sollen. Zuerst die Debbingstraße und der Kirchplatz, danach ein Abschnitt der Lembecker Straße, abschließend der Kreuzungsbereich Ehrenmal. Umsetzungszeitraum ca. 8 Jahre, so die Verwaltung. Die Reaktion der Bürger darf als sehr zurückhaltend bewertet werden. Der Eindruck, nicht grundsätzlich dagegen zu sein, aber eigentlich bei den vorgesehenen Veränderungen den Status Quo behalten zu wollen (Parken, …), war unüberhörbar. Wichtig wäre jetzt, die Zeit bis zur endgültigen Abstimmung im Rat zu nutzen, um für mehr Akzeptanz der Planung vor Ort auf allen Ebenen zu werben und weitere Hinweise aufzugreifen. Dazu folgt in Kürze hier eine dritte und abschließende Positionierung.
Erkenntnisse eines Rhader Teilnehmers an der Bürgerversammlung
Veröffentlicht am 05.06.2024
Mit Katarina Barley und der SPD sind wir gute vertreten
Seit fast 70 Jahren gibt die Europäische Union den Menschen Frieden und Stabilität. Das ist nicht selbstverständlich. Vorher war Europa Jahrhunderte lang ein kriegerischer Kontinent. Wir sind also Teil eines Wunders. Ich bin ein Kind Europas und möchte von ganzem Herzen, dass sich diese Geschichte fortsetzt. Dafür müssen wir etwas tun. Denn im Moment ordnet sich die Welt neu.
Meine Arbeit im Europäischen Parlament
Seit 2019 vertrete ich sozialdemokratische Werte im Europäischen Parlament. Mein Schwerpunkt? Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Es sind bewegte Zeiten: Nicht mehr alle EU-Regierungen teilen die Werte der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Aber ich stehe fest und unerschütterlich für ein Europa ein, in dem diese Grundprinzipien nicht verhandelbar sind.
In meiner Rolle als Vizepräsidentin des Parlaments habe ich nicht nur die Verantwortung, sondern auch das Privileg, unsere gemeinsamen Werte zu stärken und zu verteidigen. Mein Engagement ist klar: Ein starkes, vereintes Europa, das sich für die Rechte und Freiheiten seiner Bürgerinnen und Bürger einsetzt.
Mit deiner Stimme in der Europawahl 2024 gehen wir den nächsten Schritt. Gemeinsam setzen wir den Erfolgskurs fort. Für ein stärkeres und sozialeres Europa.
Text und Bild von www.spd.de übernommen
Veröffentlicht am 04.06.2024
Werbung für ein Sauflied ist mehr als geschmacklos
Verwundert reibt sich der Zeitungsleser die Augen. Statt wichtige, interessante und spannende Informationen über seine Stadt zu lesen, stolpert er im Lokalteil über einen Text, der weder wichtig, informativ oder spannend ist, sondern nur als geschmacklos bezeichnet werden darf. Er geht auch nicht als verfehlte Satire durch, die bekanntlich (fast) alles darf. Sollte er als Provokation dienen, um Kommentare herauszufordern? Eher nicht. Dennoch sollte diese peinliche Veröffentlichung nicht ohne Reaktion bleiben. Bertold John hat der Dorstener Zeitung die passende Antwort zur Veröffentlichung angeboten:
Zum Artikel in DZ-Ausgabe v. 25. Mai 2024, Seite 18, „Promille-Pop“ - Zwei Dorstener veröffentlichen Party-Trink-Song
Ich bin verwundert, dass die DZ den Party-Krachern, „ Wir wollen saufen“, so viel Raum bietet, ihre Sauflieder zu veröffentlichen. Dieser Artikel bestätigt meine Auffassung, das in der Gesellschaft eine weitgehend unkritische Einstellung zum Konsum von Alkohol herrscht. Ich gebe zu bedenken: Laut Bundesministerium für Gesundheit starben in Deutschland im Jahr 2016 19.000 Frauen und 43.000 Männer an einer ausschließlich auf Alkohol zurückzuführenden Todesursache. Eine aktuelle Studie geht von einem jährlichen volkswirtschaftlichen Schaden in Höhe von 57 Milliarden € aus, bei Einnahmen aus alkoholbedingten Steuern in Höhe von 3 Milliarden €. Nicht zu vergessen sind die seelischen Schäden der Angehörigen und Familien, die der Alkoholmissbrauch verursacht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Sauflieder der Pflege und Förderung der Schützentraditionen, des Heimatgefühles und des traditionellen Brauchtums dienen.
Berthold John
Veröffentlicht am 03.06.2024
Ernst, konzentriert, verantwortungsvoll - Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Katholikentag
Die Lage ist hochgefährlich. Putin dreht weiter an der Eskalationsschraube. Die Ukraine wehrt sich, um nicht als Nation von der Landkarte zu verschwinden. Sie hat das Völkerrecht auf ihrer Seite. Rußland begeht seit 2 Jahren schreckliche Kriegsverbrechen. Auch gegen die Zivilbevölkerung. Der Westen hilft der Ukraine sich zu verteidigen, ohne selbst Kriegspartei werden zu wollen. Eine Gratwanderung. Gut, dass wir einen sozialdemokratischen Bundeskanzler an der Spitze der Regierung haben. Er lässt sich nicht treiben, sondern handelt höchst verantwortungsvoll in enger Abstimmung mit den USA. Beide Länder sind die größten Unterstützer der Ukraine. Seine Aussage auf dem Erfurter Kirchentag, dass wir den großen Krieg vermeiden müssen, ist dramatischer Beleg für den letzten fehlenden Funken, der das explosive globale Gemisch entzünden könnte. Gut, dass die Liberale Strack-Zimmermann und der Grüne Hofreiter keine (Regierungs)Verantwortung tragen. So können sie zwar weiter mit kriegerischem Geschrei öffentliche Aufmerksamkeit erringen und Olaf Scholz mit persönlichen Beleidigungen überziehen, sie können ihn aber nicht provozieren, mit Hurra in ein Kriegsabenteuer mit unbekanntem Ausgang zu marschieren. Wobei die Formulierung, „mit unbekanntem Ausgang“, nach Kenntnis der Geschichte, verharmlosend ist.
Ein Sonntagskommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 02.06.2024
Europa Die Europawahl ist immer auch nationaler Stimmungstest 
Kommunalpolitik 
Europa 
Bundespolitik 