Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär. Foto: Maximilian Neudert

Mit Diplomatie Krieg verhindern und Frieden herstellen

An einem Thema kommt dieser Tage niemand vorbei: Mit großer Besorgnis schauen wir alle in die bereits seit vielen Jahren gebeutelte Ukraine. Nur zwei Flugstunden von Berlin entfernt, besteht die reale Gefahr eines Kriegs. Die Haltung der SPD ist deshalb glasklar: Frieden herstellen und Krieg verhindern sind die Gebote der Stunde. Sollte Russland erneut die territoriale Integrität der Ukraine angreifen, liegen ausdrücklich alle Optionen auf dem Tisch. Ein solcher Angriff hätte schwerwiegende politische, wirtschaftliche und finanzielle Konsequenzen für Russland. Das ist klar, unmissverständlich und notwendig. Olaf Scholz ist in diesen schwierigen Augenblicken dort, wo ein Bundeskanzler im Krisenfall zu sein hat, nämlich vor und hinter den Kulissen auf dem diplomatischen Parkett. Im engen Austausch mit unseren europäischen Partnern arbeitet er für den Frieden. Wir können froh sein, dass in diesen Tagen ein Sozialdemokrat an der Spitze der Regierung steht, der internationale Konflikte nicht für eine innenpolitische PR-Show missbraucht.

Auszug aus einem Brief des Willy Brandt-Hauses in Berlin