Ukraine - Wo ist der Notausgang? (1)

Gesellschaft


Rhader Ukraine-Solidarität

Viele Ideen - (noch) keine Lösung in Sicht

Russland hat völkerrechtswidrig die Ukraine mit Waffengewalt angegriffen. Das internationale Recht ist auf Seiten der Ukraine, das eigene Territorium militärisch zu verteidigen. So steht es im UN-Vertrag, den auch Russland unterschrieben hat. Das ist heute, ein Jahr nach dem Überfall, immer noch die Ausgangslage des kriegerischen Konflikts. Die Bilanz ist verheerend, die Auswirkungen weltweit zu spüren. Alle Appelle an Russland, sich zu besinnen, die Waffen schweigen zu lassen und die Grenzen des Nachbarn zu respektieren, prallen (noch) im Kreml ab. Das wäre aber die Voraussetzung, für eine Verhandlungslösung. Vorschläge und Ratschläge von außen werden in der Presse und den Talkshows gedreht und gewendet. Darunter unannehmbare, die partout den Aggressor Russland weichspülen wollen. Andere, wie der von Jürgen Habermas, unterstützen die Sprachregelung von Olaf Scholz (SPD), dass die Ukraine den Krieg nicht verlieren darf und lehnen die von Annalena Baerbock (Grüne) ab. Sie formuliert, die Ukraine müsse den Krieg gewinnen. Der Unterschied zwischen Kanzler und Außenministerin mag auf den ersten Blick nicht existent zu sein, ist aber gravierend. Zu hoffen ist heute, dass, egal von welcher Seite, egal von welchem Politiker, egal aus welchem Land, der Notausgang gefunden wird, um den noch regionalen Konflikt zu beenden und eine weltweite Eskalation zu verhindern.

Ein Rhader Friedensappell

 
 

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