Was ist das Völkerrecht noch wert?

Gesellschaft

Wer etwas Dauerhaftes mit seinem Gegenüber vereinbaren will, schließt einen Vertrag. Als die Menschen sich noch vertrauten, reichte ein Handschlag zur Besiegelung. Heute ist die Welt komplizierter geworden. Nein, nicht die Welt, sondern die 8 Milliarden Bewohner dieses Erdballs. Um das friedliche Miteinander zu regeln, sind schriftliche Verträge unverzichtbar. Neben bilateralen Vereinbarungen zwischen zwei Staaten sind es besonders die Verträge, auf die sich (fast) alle Nationen geeinigt haben. Die Rede ist von der Charta der Vereinten Nationen. Rund 200 Länder haben sich im Artikel 2 zu folgendem Verhalten verpflichtet:

  • Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, daß der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden.
  • Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Aktuell brechen viele Staaten diesen unterschriebenen Vertrag und ermuntern so weitere, die UN-Charta „mit Füßen zu treten“. Hier, Unterdrückung, Gewalt und Vertreibung, dort, eine mit den Händen zu greifende Ohnmacht der vertragstreuen Staaten. Was tun? Augen und Ohren verschließen? Einfach weiter so? Das käme einer Kapitulation unserer demokratischen Werte gleich.

Ein Rhader Zwischenruf   

 
 

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