Um unsere liberalen, demokratischen Strukturen zu retten, ist neues Denken gefragt. Während die Rechten in der Lage sind, neue Bündnisse zu schmieden, um in (Stich)Wahlen den Rechtsstaat zu kapern, „sterben“ die demokratischen Parteien in Rechthaberei und der Unfähigkeit, zusammenzurücken. Wir blicken beispielsweise in 2 Länder, um diese These zu überprüfen.

• USA: Trump hat auch deshalb die Wahl gewonnen, weil die konkurrierende Demokratische Partei sich in wesentlichen Fragen (und Personen) uneinig gezeigt hat. Die Rechten haben das erkannt, sich zusammengeschlossen und die Wahl gewonnen.
• Polen: Der neugewählte rechte Präsident hat nur deshalb die Stichwahl gewonnen, weil er bereit war, den Forderungen der Ultrarechten entgegenzukommen und sie durchsetzen wird.

Wir stellen fest, dass momentan in allen (?) EU-Ländern Rechtsaußenparteien mit ihren markigen Sprüchen und ihrer Sehnsucht nach autoritären Staatsstrukturen bei demokratischen Wahlen zulegen (Niederlande) und dabei sind, so legitimiert, die Macht zu übernehmen. Was tun? Während in unserer Zivilgesellschaft Bündnisse, so wie in Dorsten, gegen rechts geschmiedet werden, beharren unser liberalen, demokratischen Parteien in der Mitte und auf der linken Seite lieber auf der wahren eigenen Lehre und ebnen so den Demokratieverächtern die Türen ins Kanzler- oder Präsidentenamt. Wer will, dass unsere freiheitliche Demokratie überlebt, muss ab sofort bereit sein, über den eigenen (Partei)Tellerrand zu blicken.

Nachdenkzeilen aus Rhade