Das Dorstener Finanzloch wird immer tiefer

Dorstener Finanzen sind nicht mehr schön zu reden

Das Sprichwort hat seine beruhigende Wirkung verloren. Es gibt kein Licht am Ende des Tunnels. So lassen sich verkürzt alle Signale der letzten Tage deuten. „Neues Finanzloch bedroht Sanierungsplan“, lautet die aktuelle Hiobsbotschaft. Kein Wunder, dass Rat und Verwaltung ratlos wirken. Da hat man alles getan, um aus der Misere rauszukommen. Steuern und Gebühren erhöht, freiwillige Ausgaben auf Null zurück gefahren, die Bürger versucht, mitzunehmen. Das Ergebnis? Schulden steigen, Abwärtsspirale dreht sich weiter. Und Dorsten verliert weiter an Attraktivität.

Die Parteizentralen wissen auch nicht weiter, die Mitglieder schon lange nicht mehr. Selbst Zuschüsse des Landes und Zusagen des Bundes zeigen keine durchschlagende Wirkung. Die hiesigen Landtags- und Bundestagsabgeordneten müssen hier in Dorsten beruhigen und Versprechungen formulieren und  dort in Düsseldorf und Berlin erklären, werben und bitten.

Zwar nicht erfolglos, aber nie ausreichend, um eine nachhaltige Trendwende erkennen zu lassen. Wenn es nur ein Dorstener Problem wäre, könnte man fast zur Tagesordnung übergehen. Aber es sind 7 von 8 NRW-Städten (!), die im laufenden Jahr ein Defizit eingefahren haben. Da kann nicht mehr von „selbst Schuld“ gesprochen werden.

Alles Jammern und Klagen hilft trotzdem nicht. Sich dem Schicksal zu ergeben, wäre fantasielos. Es geht nur mit einer gewaltigen konzertierten Aktion der Kommunen, der Länder und des Bundes. Und dann muss auch der Föderalismus auf den Prüfstand. 16 Länder, 16 Regierungen, 16 Verwaltungen, 16 unterschiedliche Vorgaben und Vorschriften. Und: Solidarität macht nicht vor Stadt- und Landesgrenzen Halt. Das Ruhrgebiet, also NRW, hat jahrzehntelang „geliefert“, jetzt ist es an der Zeit, die so geförderten „Emporkömmlinge“ wie Bayern mal daran zu erinnern, zurückzugeben.

Fazit: Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Ohne einen großen Wurf bleibt alles Flickschusterei. Die Dorstener Ratsmitglieder können einem nur noch Leid tun. Gestalten? Schon lange nicht mehr. Kommunale Selbstverwaltung? Ja, aber nur noch auf dem Papier.

Dirk Hartwich