Wohin gehst Du – EU? (Teil 1)

Europa

Bitte nicht mehr drumherum reden 

 

Die Idee, alle Länder Europas an einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft gleichberechtigt zu beteiligen, ist gescheitert. Je größer sie wurde, von ursprünglich 6 auf jetzt nur noch 27 Staaten, zeigte sich die Union immer unbeweglicher, sprich unregierbarer. Der Beitrittsvertrag wurde zwar von „den Neuen“ schnell unterschrieben, versprach er doch wesentliche materielle Vorteile. Inzwischen haben sich aber Ländergruppen gebildet, die die Wertegemeinschaft ignorieren, aber die Wirtschaftsgemeinschaft wegen vieler Vorteile nicht missen wollen. Das passt nicht zusammen. Die jahrelange (!) Suche nach Kompromissen, deren Verbindlichkeit bereits bei der Abreise einiger Verhandlungsteilnehmer aus Brüssel infrage gestellt oder eigenwillig interpretiert wurde, muss im Gesamtinteresse der EU beendet werden. Die neue, wahrscheinlich von der SPD und Olaf Scholz geführte  Bundesregierung, übernimmt eine riesige Europa-Baustelle.

Eine Rhader Bewertung zur Entwicklung der EU .

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Die EU läuft aus dem Ruder - Fehlentwicklungen müssen ausgeräumt werden (Teil 2)

Gerechtigkeit für alle. Wer würde diesen Satz nicht unterschreiben? Verspräche er doch Zufriedenheit ohne Konflikte. National und international. Die Realität ist aber ernüchternd. Kein Grund, (partei)politisch abzutauchen. Im Gegenteil. Wenn wir es nicht schaffen, Hunger und Tyrannei gemeinsam zu besiegen, werden Menschen sich auf den Weg machen, um zu (über)leben. Das ist Hochkonjunktur für Rechtsparteien. Ihr Versprechen ist immer ein ungedeckter Scheck. Ihr Fischen am rechten Rand wird dann erfolglos bleiben, wenn die Antworten der demokratischen Parteien verstanden und nachvollzogen werden können. Nicht immer einfach. Zurzeit belasten nicht nur Polen und Ungarn mit ihrer vertragswidrigen Anti-Flüchtlingspolitik die Union, jetzt steuern auch noch EU-Bürger aus Moldau/Rumänien, überwiegend Sinti und Roma, monatlich in steigender Zahl das Bundesland Berlin an, um einen Asylantrag zu stellen. Dieser wird zwar immer abgelehnt, weil unbegründet, aber das rechtlich vorgeschriebene Verfahren geht mit einem mindestens 3-6-monatigen Aufenthalt einher. Unterbringung und finanzielle Unterstützung durch das Land inklusive. Und verständlicher Anreiz für Nachahmer. Ein gefundenes Fressen aber für die Rechtspopulisten. Die neue Bundesregierung unter Führung der SPD, sollte sie zustande kommen, muss Europa wie versprochen stärken und Gesetzeslücken schließen. Unübersehbare Fehlentwicklungen, wie beschrieben, sind abzubauen. Damit ist nicht das Asylrecht gemeint!

Rhader Sonntagsgedanken, die mit böser Absicht auch falsch interpretiert werden könnten, aber kein Grund sind, auf sie zu verzichten.

 
 

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Christoph Kopp
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