Unser Mann in Berlin: Michael Gerdes

Liebe Leserin, lieber Leser in Rhade,

ich melde mich heute mit dem letzten regulären Sitzungswochen-Newsletter aus Berlin – die 18. Wahlperiode geht zu Ende, der Bundestagswahlkampf hat schon längst begonnen. Selbstverständlich hoffe ich darauf, dass ich auch in den kommenden Jahren Informationen aus Berlin versenden darf. Voraussetzung dafür ist meine Wiederwahl. Bis zum 24. September werde ich um jede Stimme kämpfen. Ich möchte Bottrop, Gladbeck und Dorsten erneut als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag vertreten.

Die SPD ist vor vier Jahren mit einer klaren Vorstellung in die Große Koalition gegangen, was wir für die Zukunft unseres Landes erreichen wollen. Das Ergebnis war ein Koalitionsvertrag, der deutlich unsere Handschrift trägt. Ein Blick auf die parlamentarische Arbeit zeigt: 

Wir haben gehalten, was wir versprochen haben. Gesagt, getan, gerecht – hier ist unsere Bilanz: http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/spdbf-bilanz-a5-2013-2017-web.pdf

Wir haben den Mindestlohn und bessere Renten durchgesetzt, für mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze gesorgt, einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden geschaffen und erstmals verbindliche Regeln für Integration verankert. Gleichzeitig investieren wir Milliarden in den sozialen Wohnungsbau, in Verkehrswege, Klimaschutz und gute Bildung. Besonders freut mich, dass wir das Kooperationsverbot aufbrechen konnten, damit der Bund zukünftig direkt in moderne Schulen investieren kann. Ein wichtiger Erfolg für gerechte Bildungschancen! Andere Vorhaben sind dagegen an den Blockaden unseres Koalitionspartners gescheitert. Dazu gehören etwa das Rückkehrrecht in Vollzeit, eine solidarische Mindestrente und die Abschaffung von Steuerprivilegien für hohe Managergehälter. Diese Vorhaben bleiben für uns wichtig. Für mich persönlich waren es vier spannende Jahre im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Dieser Ausschuss ist für uns Sozialdemokraten so eine Art Herzkammer des Parlaments. Es geht schließlich um unsere Kernthemen Gute Arbeit und Solidarität. Ein wenig Statistik muss sein: Der Ausschuss A+S hat 92 nichtöffentliche Sitzungen und 35 öffentliche Anhörungen durchgeführt. Dabei wurden federführend 48 Gesetze, 97 Anträge, 23 Unterrichtungen und 45 EU-Vorlagen verabschiedet. Federführend heißt, dass unmittelbarer Bezug zu arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Themen bestand.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer in Rhade und an Ihrem Urlaubs- und Ferienort

Ihr Michael Gerdes