Untersuchungsausschuss über Sylvesternacht in Köln in Endlosschleife

Was in Köln und anderen Großstädten in der Sylvesternacht geschah, ist Unrecht und muss verfolgt und bestraft werden. Wenn Sicherheitskräfte und verantwortliche Politiker versagt haben, muss das aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden. Die Opposition hat das uneingeschränkte Recht, dazu einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Seit Monaten wird gefragt, unterstellt, vermutet und an Verschwörungstheorien gebastelt. Obwohl alle Verantwortlichen, einschließlich unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, mehrfach klargestellt haben, dass sie zutiefst das schreckliche Geschehen gegenüber unschuldigen Frauen und Mädchen bedauern, sich dafür entschuldigen, die Lage nicht richtig eingeschätzt zu haben, wird weiter so getan, als wären insbesondere SPD-Regierungsmitglieder Täter. Zur Erinnerung: Die Täter waren in der Regel junge Männer, überwiegend aus den Maghreb-Staaten, die hier (noch) unser Gastrecht genießen. Vielleicht sollte sich die Opposition in NRW wieder daran erinnern und zurück zur politischen Arbeit finden. Es ist genug zu tun.

Eine Anmerkung aus Rhade