Klare Meinung: Michael Hübner, SPD-MdL auch für Dorsten Bundespolitik Grundsteuerreform: Da kommt was auf uns zu ...

Michael Hübner, SPD-MdL fordert: "Reform muss für Gerechtigkeit sorgen!“

Das Bundesverfassungsgericht hat vor einigen Tagen die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck:

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war nicht anders zu erwarten. Die Erhebung der Grundsteuer mit den völlig veralteten Einheitswerten aus dem Jahr 1964 im Westen und aus der Jahr 1935 im Osten ist ungerecht. Die Grundsteuer ist die verlässlichste Einnahmequelle der Kommunen. Aber nicht nur deshalb ist eine schnelle Änderung nötig, sondern vor allem um der Gerechtigkeit willen. Dabei geht es nicht um eine pauschale Erhöhung der Grundsteuer sondern darum,

Veröffentlicht am 18.04.2018

 

Schule und Bildung Dorstener Schuldiskussion kommt in Gang – das ist überfällig

Neue Schule - Modell oder Übergangslösung?

Seit Jahrzehnten wird in allen 16 Bundesländern über die „richtige“ Bildungspolitik gestritten. Die Parteien haben nicht selten dabei den Durchblick durch ihre ideologische Brille verloren. Leidtragende sind immer die Schüler, deren Eltern und verunsicherte Pädagogen. Es gibt international kein Land, das die Schüler in soviel „Schubfächer“ aufteilt, wie in Deutschland. Wir kennen nach der Grundschule die Haupt-, Real-, Gesamtschulen sowie Gymnasien. Darüberhinaus ergänzen diverse Privat- und Förderschulen das Angebot. Nur ganz langsam setzt sich die Erkenntnis auch bei uns durch, dass die Schullandschaft eher einem Flickenteppich gleicht, als einem logischen System folgt. Internationale Leistungsvergleiche zeigen nämlich, dass wir nicht besser als unsere Nachbarn sind. Anstatt jetzt die Erkenntnis, dass Haupt- und Realschulen „Auslaufmodelle“ sind, die Abstimmung mit den Füßen ist nicht mehr durch Schönreden wegzudiskutieren, und das Schulangebot der Nachfrage anzupassen, werden neue Schultypen „geboren“. In NRW wurde so die Sekundarschule aus der Taufe gehoben, die übrigens in Niedersachsen Oberschule und in Dorsten Neue Schule heißt. Jetzt wird, nach den diesjährigen Schulanmeldezahlen, darüber diskutiert, ob das Sortier- und Selektionsverfahren richtig, fair und noch zeitgemäß ist. Wichtig ist, dass die Diskussion sachlich geführt wird. Das schließt eine klare Positionierung nicht aus. So wie sie jetzt im Schulausschuss von der SPD angestoßen und durch Leserbriefe in der örtlichen Zeitung bestätigt wurde.

Ein Einwurf aus Rhade

Veröffentlicht am 17.04.2018

 

Landespolitik Die SPD-NRW stellt sich neu auf

Sebastian Hartmann soll neuer Landesvorsitzender werden

Ein Grund, mal auf seine Homepage www.sebastian.hartmann.de zu blicken:

Mein Name ist Sebastian Hartmann und ich bin Bundestagsabgeordneter der SPD im Wahlkreis 97, Rhein-Sieg-I. Geboren wurde ich am 07.07.1977 in Oberhausen, lebe aber seit meiner Kindheit im Rhein-Sieg-Kreis und bin verheiratet.

Politischer Werdegang

Mitglied der SPD wurde ich im Juli 1993. Zunächst politisch aktiv in der SPD-Jugendorganisation (Jusos), unter anderem als Vorsitzender der Jusos im Rhein-Sieg-Kreis, folgte 2004 der Vorsitz der SPD in Bornheim und 2005 die Wahl zum Vorsitzenden der SPD im Rhein-Sieg-Kreis. Ich wurde 2006, 2008, 2010, 2012, 2014 und zuletzt 2016 zum Vorsitzenden der SPD Rhein-Sieg wiedergewählt. Mein besonderer Schwerpunkt im politischen Engagement liegt in der Kommunalpolitik. Bereits seit 1999 bin ich Mitglied des Kreistages. Zunächst als finanzpolitischer Sprecher, ordentliches Mitglied des Kreisausschusses, des Personalausschusses und Gründungsmitglied des Arbeitskreises Europa. Von 2007 bis 2014 durfte ich mich zusätzlich als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion für unsere regionale Weiterentwicklung einsetzen. Seit 2014 bin ich stellvertretender Landrat des Rhein-Sieg-Kreises. 2013 und erneut 2017 wurde ich über die Landesliste der SPD in NRW in den Deutschen Bundestag gewählt.

Ausbildung und beruflicher Werdegang

Veröffentlicht am 16.04.2018

 

Allgemein 1968 / 2018 – 50 Jahre: Ein persönlicher, politischer Rückblick

Gesellschaftspolitisches Engagement macht das Leben reicher

Es waren bewegte Zeiten, so um 1968. Junge Menschen stellten plötzlich Fragen, die Antworten kamen überwiegend ausweichend, wenn überhaupt. Gefragt wurden die Eltern, die Lehrer, die Politiker. „Was war? Was ist? Wo wollen wir hin?“ Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg, mobilisierten immer mehr junge Menschen, sich einzumischen. Berlin war bald überall. Hier die aufbegehrende Jugend, dort eine Gesellschaft, die sich schon allein durch kritische Anmerkungen in ihrer Selbstgerechtigkeit angegriffen fühlte. Springers BILD war das polemische, hetzende Sprachrohr der schweigenden Mehrheit. Franz-Josef Strauß einer der politischen Scharfmacher. Und dann die Katastrophe. Rudi Dutschke, sogenannter Studentenführer und charismatische Persönlichkeit wurde 1968, heute vor 50 Jahren, das Opfer dieser Hetze. Er wurde auf offener Straße in Berlin niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt. Demonstrationen gegen Springer überall. Auch in Essen. Die Auslieferung von BILD zu verhindern, waren Tausende auf den Beinen. Auch wenn der Versuch fehl schlug, es war der Auftakt, mein politischer Auftakt, jetzt Farbe zu bekennen. Willy Brandt, von „den Eltern“ noch als Vaterlandsverräter diffamiert, wurde unser Vorbild. Unsere anfängliche ungeordnete und spontihafte Revolte mündete nach und nach im demokratischen Fahrwasser. Der „Marsch durch die Institutionen“ hatte 1972, durch den Eintritt in die SPD, endgültig begonnen. Ein spannender Marsch bis heute, mal erfolgreich, überwiegend ernüchternd. Heute, 50 Jahre danach, ein kurzes Resümee dieses Engagements. Die gesellschaftspolitische Arbeit ist nie beendet. Sie ist lebensnotwendig, um den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ebnen. Gesellschaftspolitisches Engagement macht das eigene Leben reicher.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 15.04.2018

 

Nadja Lüders, SPD-MdL muss die NRWSPD auf Trapp bringen, sprich, AUFWECKEN! Landespolitik NRW-SPD stellt sich neu auf

Nadja Lüders wird Generalsekretärin

Sie ist Landtagsabgeordnete und wird von allen Kolleginnen und Kollegen sehr geschätzt und respektiert. Wer ist Nadja Lüders, die in Kürze zur Generalsekretärin der NRWSPD gewählt werden soll und damit eine Schlüsselfunktion einnimmt, um die dringende Erneuerung der Partei zu organisieren? Wir haben auf ihrer Homepage einfach mal geblättert:

Persönliches:

  • Geburtstag: 15.10.1970 (in Witten)
  • Familienstand: verheiratet
  • Beruf: Rechtsanwältin (1990-1995 Studium an der Westfälischen Wilhelms- Universität Münster/1995 Erstes jur. Staatsexamen/1998 Zweites jur. Staatsexamen)

Politischer Werdegang:

Veröffentlicht am 14.04.2018

 

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SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
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Termine

Jeden 2. Donnerstag
im Monat,
in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

Jennifer Schug Stadtverbandsvorsitzende
fraktion@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de