Gastbeitrag von Hans-Udo Schneider

Der Bericht der DZ vom 19.6.23: „Schweizer Franken – Kämmerer errechnet 19,4 Mill.€ Verlust“ liest sich weitgehend wie eine nachträgliche Rechtfertigung und wie die Vorlage der Verwaltung für den Haupt- und Finanzausschuss. Dabei ist deutliche Kritik angesagt. Alles beginnt in 2001. Es ist die Blütezeit der neoliberalen Wende in der Wirtschafts-und Sozialpolitik. Derivatgeschäfte, Spekulationen, Gewinne machen ohne Leistung stehen hoch im Kurs. Da will auch die Stadt Dorsten nicht außen vorstehen. Sie nimmt Liquiditätskredite in Schweizer Franken auf. Waren diese bis 2008 zinsgünstiger (weil abgesichert) ändert sich das ab diesem Zeitpunkt. Wegen fehlender Absicherung treten nunmehr Währungsverluste ein. Gleichwohl geht das muntere Spiel weiter, Kredite werden abgelöst, verlängert, neu aufgenommen. Selbst als die Situation ab 2010 zunehmend schwieriger wird, werden neue Kreditlinien gezeichnet, wird weiter spekuliert. Im Jahr 2011 erreichen die Verbindlichkeiten den Höhepunkt mit fast 128 Millionen Schweizer Franken.  Als die Schweizer Notenbank 2015 (mehr oder weniger) Knall auf Fall die Koppelung des Franken an den Euro aufgibt, ist die Fallhöhe riesengroß.  Auf mehr als 30 Millionen € summieren sich die Verluste. Dabei hat es Warnungen genug gegeben. Sie wurden als Besserwisserei abgetan. Die Verwaltung kann sich nun einen schlanken Fuß machen und der Politik den schwarzen Peter zuschieben, obwohl sie wissen konnte, dass die (zugestanden) schwierige Materie nur von wenigen Ratsmitgliedern durchschaut wird. Der Rat hat die Geschäfte jeweils abgesegnet und ist wieder einmal seiner vornehmsten Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren, nicht gerecht geworden. 30 Millionen zur Bekämpfung der Armut, für die Sanierung und bessere Ausstattung der Kindertagesstätten in Dorsten - ein schöner Traum.

Dr. Hans-Udo Schneider, Sozialpfarrer i.R.

Als Bürgermeisterkandidat der SPD und Grünen in Dorsten (2009) hat Hans-Udo Schneider kreativ aufgezeigt, wie Dorsten weiter zu entwickeln wäre.