Wetten, dass … - Der Sonntagskommentar aus Rhade

Bundespolitik

Regierungsbildung in Berlin steht auf wackligen Füßen

Wetten, dass die sich einigen? Die, das sind 4 Parteien, die eigentlich zum Erfolg verurteilt sind, eine neue Koalitionsregierung im Bund zu bilden. Betrachten wir einmal die Akteure:

  • CDU, arg gerupft, Kanzlerin angeschlagen. Zentrale Botschaft: Weiter so wie bisher!
  • CSU, auch arg gerupft und ratlos. Seehofer angeschlagen und auf Abruf. Zentrale Botschaft: Ein Weiter so geht nicht mehr und Obergrenze, Obergrenze, …
  • FDP, sprich Lindner, ist wieder ganz oben und Zünglein an der Waage. Zentrale Botschaft: Wir können, aber wir müssen nicht mitregieren. Angeborenes Feindbild: Die Grünen
  • Grüne: Zwar nicht viel dazu gewonnen, aber regierungswillig. Zentrale Botschaft: Klimapolitik first, Obergrenze – Nein danke.

Nachdem wir nun die Forderungen der möglichen Jamaika-Koalitionäre kennen, schwindet die Sicherheit, dass die es schaffen. Und wetten sollte man dann doch lieber nicht. Da sich die SPD zu Recht umgehend nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses in die Opposition begeben hat, gibt es nur noch folgende Lösungswege aus der sich anbahnenden Krise:

  • Jamaika kommt zustande
  • Eine Minderheitsregierung wird gebildet
  • Neuwahlen werden angesetzt

Der Wähler hat diese Konstellation vielleicht so nicht gewollt, aber die Parteien müssen das Wahlergebnis und die damit verbundenen Botschaften umsetzen. Für die 4 heißt das, kompromissbereit zu sein.

 
 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 001696251 -

SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
chkoppsw2000@aol.com

 

 

 

Counter

Besucher:1696252
Heute:79
Online:1
 

Termine

Jeden 2. Donnerstag
im Monat,
in der Gäststätte Pierick
um 19h30.

 

Jennifer Schug Stadtverbandsvorsitzende
fraktion@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de