Bremst Corona die kommunale Selbstverwaltung aus?

Kommunalpolitik

Erst 8 Monate nach der Kommunalwahl soll der Kulturausschuss tagen

Kultur gehört zu den wichtigen Standortfaktoren einer Stadt. Das städtische Dorstener Kultur- und Weiterbildungsangebot steht seit langer Zeit auf dem Prüfstand. Kritik von außen, kombiniert mit praktischen Vorschlägen sind zwar im Rathaus angekommen, die Diskussion im zuständigen Kulturausschuss der Stadt lässt aber auf sich warten. Nun ist im Terminkalender der Stadt die erste Sitzung auf den 17. Mai, 8 Monate nach der Kommunalwahl, festgesetzt worden. Weder gibt es bisher eine Tagesordnung, noch ist erkennbar ob die gewählten Parteienvertreter eigene Akzente einbringen werden. Die Corona-Pandemie bestimmt seit über einem Jahr unseren Rhythmus, sie darf aber nicht dazu führen, die kommunale Selbstverwaltung Dorstens in Teilbereichen auszuhebeln. Wenn inzwischen überall Videokonferenzen die Coronazeit überbrücken, hätte auch der Kulturausschuss damit arbeiten können. So verfestigt sich der Eindruck, dass die städtische Kultur- und Weiterbildung allein im Rathaus gesteuert wird und das die gewählten Rats- und Ausschussmitglieder nur zum „Abnicken“ benötigt werden. Kommunale Selbstverwaltung sieht anders aus.

Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade

 
 

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SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
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