Bürgerbeteiligung: Wenn Erwartungen in Enttäuschungen umschlagen

Kommunalpolitik

Eine Gratwanderung – nicht nur in Rhade

 

Kommunalpolitik war jahrzehntelang eine Domäne der etablierten Parteien. Hier wurde festgelegt, was der Stadt gut tut. Auch Personalentscheidungen, wer, was werden sollte, fielen nicht selten im Hinterzimmer. Dass dabei die Parteien auch überzogen haben, war zuerst durch „Liebesentzug“, sprich Mitgliederschwund, danach durch schlechte Wahlergebnisse ablesbar. Parallel traten Bürgerinitiativen auf den Plan, die plötzlich mitreden wollten, wenn es um die Gründung einer Kita oder den Umbau einer Straße gehen sollte. Die Parteien begannen zu verstehen. Sie öffneten sich, warben mit Begriffen wie „Anhörung, Beteiligung und Mitbestimmung“. Vorreiter in Dorsten waren die Rhader Sozialdemokraten, die als erste in der Lippestadt entsprechende Ideen zur Bürgerbeteiligung entwickelten. 11 Bürgerforen zeigen, dass diese Form der direkten Demokratie Allgemeingut geworden ist. Damit einhergehend sind aber Probleme erkennbar, auf die zurzeit weder die Verwaltung noch die im Stadtrat vertretenen Parteien eine Antwort parat haben. Nämlich, wie die geweckte Erwartungshaltung der Bürger vor Ort befriedigt werden kann. Ideen sind schnell entwickelt, die zügige Umsetzung hakt an fehlendem Personal, an bürokratischen Hemmnissen, am Zuständigkeitswirrwarr im Rathaus und an fehlenden Finanzmitteln. Nach der Euphorie kommt die Ernüchterung. Nach der Ernüchterung das Desinteresse. Gut wäre, wenn Verwaltung und Parteien am Anfang eines Bürgerprojekts lückenlos aufzeigen würden, wo die Grenzen der Bürgerbeteiligung liegen und welche Zeitachse nicht in Frage gestellt werden kann. Unsere repräsentative Gesellschaftsstruktur darf nämlich durch Bürgerbeteiligungsformen nicht ausgehebelt werden.  

 

Ein aktueller Rhader Zwischenruf

 
 

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SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
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