Religionsfreiheit ist Grundrecht - Was tun mit den Rechtsbrechern?

Schockierende Nachrichten aus Paris und Dresden. Religiös verblendete Islamisten morden auf offener Straße. Schreckliche, verstörende Verbrechen. Von Mördern, die sich Islamisten nennen und im Namen ihrer Religion Andersgläubige hinrichten. Bei uns in Europa. Unsere Liberalität wird gnadenlos missbraucht, um (Religions)Krieg zu führen. Es reicht. Die Täter werden von außen angestachelt. Dort wird gezündelt und gehetzt. Aus Regierungspalästen und Moscheen. Dem muss Einhalt geboten werden. Wir müssen unsere Freiheit verteidigen. Das gelingt, wenn wir unsere Gesetze ohne Wenn und Aber anwenden. Menschen die hier leben haben sich nach unseren Gesetzen zu richten. Parallelgesellschaften sind demokratiefeindlich. Wer unser Gastrecht grob und wiederholt verletzt, ist nach Verbüßung der Strafe auszuweisen. Für „unverbesserliche“ Gewaltverbrecher mit deutschem Pass muss die im Gesetz vorgesehene Sicherungsverwahrung ein Mittel sein, um unsere Gesellschaft zu schützen. Das klingt aus der Feder eines liberalen Sozialdemokraten gewöhnungsbedürftig. Es kann auch missverstanden und von rechts missbraucht werden. Die Verteidigung unserer Freiheit und unseres Rechtsstaates ist mir bei diesem Sachverhalt persönlich so wichtig, dass ich einer kritischen Diskussion gelassen entgegensehe.

Dirk Hartwich

Nachsatz: "Terror wirkt" ist der lesenswerte Artikel von Ulrich Ladurner überschrieben, der ausführlicher das Problem ISLAMISMUS in der neuen Ausgabe der ZEIT (Seite 1) beschreibt.