Wochenendgedanken aus Rhade

Das deutsche Parteienspektrum ist bunt. Auf Wahlzetteln tauchen Gruppierungen auf, die unsichtbar waren und es bleiben werden. Einige dagegen haben sich fest im Politikalltag verankert. Diese gilt es heute näher unter die Lupe zu nehmen. In der Reihenfolge des letzten Bundestagswahlergebnisses sind das: SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD, Linke. Beginnen wir unsere Betrachtung in umgekehrter Reihenfolge.

• Die Linke startete 1989 als PDS und galt als Nachfolgerin der DDR-SED. Im Westen hieß sie WASG. 2007 fusionierten PDS und WASG zur Linkspartei. Sie gilt wegen ihrer teils sektiererischen Position als koalitionsunfähig. Aktuell ist sie dabei sich zu zerlegen.
• Die AfD wurde 2013 gegründet und trat EU-kritisch auf. Sie hat bis heute mehrere Vorsitzende verschlissen und ist dabei immer mehr nach rechts(außen) gerückt. Sie gilt heute als das  Schmuddelkind des deutschen Parlaments. Ihre Umfrageergebnisse im Bund, aktuell um 10%.
• Die FDP wurde 1948 gegründet, galt jahrzehntelang als Anhängsel der CDU/CSU, koalierte aber 1969 mit der SPD und seit 2022 in der rot-grün-gelben Ampel. Ihre Bundestagswahlergebnisse pendeln zwischen minus 5 und knapp über 10%. Aktuell am unteren Ende der genannten Bandbreite.
• Die Grünen gründeten sich 1980 als Anti-Atom-Partei. 1993 fusionierten sie mit der ostdeutschen Parteigruppierung Bündnis 90 zu Bündnis90/Die Grünen. Anfangs gerne als Spontis aufgetreten, sind sie heute eine ganz normale Partei. In Umfragen werden sie hoch gehandelt, nämlich knapp unter 20%. Ihr aktuelles Problem ist der Spagat zwischen Anspruch und Wirklichkeit.
• Die CDU wurde 1945 als Nachfolger vom Zentrum gegründet. Sie agiert mit der CSU, die 1945 als bayrische Landespartei gegründet wurde, in einer Fraktionsgemeinschaft im Bundestag. CDU/CSU werden als mitte/rechts eingestuft. Addiert man das Bundestagswahlergebnis 2021 der CDU (18,9%) mit dem der CSU (5,2%) rangiert die Fraktionsgemeinschaft mit 24,1% hinter der SPD.
• Die SPD ist die älteste deutsche demokratische Partei. Sie wurde 1863 gegründet, um die Rechtlosigkeit der arbeitenden Bevölkerung zu beenden. Ihre Geschichte ist geprägt von Verfolgung und Diskriminierung. Ihre kontinuierlichen Errungenschaften auf dem sozial- und bildungspolitischen Terrain, sind bis heute eine Erfolgsgeschichte. 2021 gewann sie die Bundestagswahl mit 25,7% aller Wählerstimmen und stellt den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er ist „Chef“ der ersten Ampelregierung aus SPD/Grüne/FDP. In den aktuellen Umfragen schneidet sie deutlich schlechter ab als bei der letzten Wahl.