Die Nerven liegen blank – Sonntagsgedanken aus Rhade

Bundespolitik

Wenn ich könnte, würde ich alles anders und besser machen …

 

Eine Pandemie hatten wir noch nicht. Also keine Erfahrungen, wer genau was und wann machen müsste. Der Bund sagt so, 16 Länder antworten 16mal unterschiedlich. Das Ergebnis ist teilweise unerträglich chaotisch. Die Kritik an Merkel und Co. wird lauter. Wer aber mit ihr und den anderen Politikern gerne tauschen würde, weil er oder sie genau wissen, was jetzt  richtig und zu tun wäre, hätte nun die Gelegenheit seine Gedanken einfach mal zu sortieren und aufzuschreiben. Dabei müssen aber folgende unumstößlichen Fakten berücksichtigt werden:

  • unsere demokratischen Strukturen und das Grundgesetz.
  • freie Wahlen entscheiden über eine Regierungszusammensetzung.
  • die Gewaltenteilung (Parlament – Regierung - Gerichte).
  • der Föderalismus. Also die klare Trennung zwischen Bundes- und Landesangelegenheiten.
  • die Beteiligung gesellschaftlich relevanter Gruppen (Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, …) an wichtigen Entscheidungen
  • usw.

Damit kein Missverständnis aufkommt: Konstruktive Kritik am Regierungshandeln, egal welche Parteifarbe gerade das Zepter schwingt, ist alternativlos wichtig. Genauso wichtig wäre, wenn diejenigen, die genau wissen wie sie die Pandemie auflösen und die Krise meistern würden, nicht nur von außen ins Spielfeld hinein rufen, sondern den Trainerschein erwerben würden. Jetzt kommst du.

 
 

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SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
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Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

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Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

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