Dorsten: Die Diskussion um Johannes-Rau-Platz muss genutzt werden, um Irritationen abzubauen

Kommunalpolitik

Stadtteilkonferenzen sind wichtige kommunale Berater, der gewählte Stadtrat entscheidet aber

Die von der Verwaltung geweckten Erwartungen in allen 11 Dorstener Stadtteilen sind hoch. Manchmal zu hoch, beobachtet man die parallel verlaufenen Enttäuschungen der engagierten Bürger. Gewünschte Mitwirkung an kommunalen Prozessen bedeutet nicht auch Entscheidung. Diese liegt ausschließlich beim Stadtrat, der seine Legitimität durch Kommunalwahlen erhält. Das aktuelle Beispiel, die Benennung des Dorstener Bahnhofsplatzes in JOHANNES-RAU-PLATZ zeigt, wie die gutgemeinte Bürger-Umfrage zu Missverständnissen, Enttäuschungen und ungerechtfertigten Schuldzuweisungen führt.

  • Erstens: Johannes Rau hat es allemal verdient, so in unserer Stadt gewürdigt zu werden. Er ist ein Vorbild für unsere demokratische Gesellschaft.
  • Zweitens: Die Verwaltung wird wiederholt aufgefordert, den Lippestadt-Bürgerforen eindringlich zu vermitteln, wertvolle Berater in Detailfragen zu sein. Entscheidungsvollmacht hat alleine der Stadtrat.
  • Drittens: Wenn geweckte Erwartungen enttäuscht werden, wird der Unmut häufig bei ehrenamtlichen Kommunalpolitikern und den sie unterstützenden Parteien abgeladen. Das schwächt unsere Demokratie.

Fazit: Bürgermitwirkung ist in allen Bereichen ein Gewinn. Sie so zu steuern, dass die gesetzlich vorgeschrieben Strukturen der kommunalen Selbstverwaltung keinen Schaden nehmen und bei den engagierten Bürgern kein Frust durch unklare Versprechungen entsteht, ist Aufgabe des Bürgermeisters und der Verwaltung. Hier müssen die Stellschrauben neu justiert werden.

Ein Rhader Zwischenruf

 
 

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Christoph Kopp
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