Endspurt: Die SPD wählt eine neue Doppelspitze

Bundespolitik

Das Verfahren ist urdemokratisch, das entstandene Vakuum problematisch

 

Die Schuhe von Willy Brandt und Helmut Schmidt waren wohl zu groß für die Nachfolger im Parteivorsitz der SPD. Anders ist kaum zu erklären, dass der Staffelstab in den letzten Jahrzehnten so häufig gewechselt hat. Geändert hat sich aber auch die politische Großwetterlage. Einfache Antworten reichen nicht mehr, um die komplexe Welt, die zurzeit aus den Fugen gerät, zu erklären. Nach dem überraschenden Rücktritt von Andrea Nahles war erst einmal Ratlosigkeit in der SPD angesagt. Ein Nachfolger, eine Nachfolgerin nämlich nicht in Sicht. Dann ein Findungs- und Auswahlverfahren, das fairer und demokratischer nicht sein kann. Aber auch zeitlich sehr aufwändig. Das dadurch entstandene Vakuum auf der öffentlichen politischen Bühne hat gerade nicht dazu beigetragen, die SPD 2019 zu verstehen. Nun geht das Verfahren in seine vorletzte Runde. Noch 2 Tage haben die ca. 400.000 SPD-Mitglieder Zeit, sich für eins der 6 angetretenen Bewerberduos zu entscheiden. Bereits am 26. Oktober liegt das Ergebnis vor. Sollte ein Kandidatenduo die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten haben, hat die SPD bereits an diesem Tag eine neue Führung. Wenn nicht, dürfen die Mitglieder nochmals wählen, um sich unter den beiden Erstplatzierten endgültig zu entscheiden. Wenn dann (endlich) am 30. November das Ergebnis veröffentlicht wird, müssen die Delegierten des Bundesparteitages das Mitgliedervotum am 6. bis 8. Dezember bestätigen. Alles andere wäre eine Sensation und vollendete Selbstzerstörung. Die SPD braucht dringend eine Führung, die in erster Linie die Partei vertritt. Der Spagat der letzten Jahre, Parteivorsitz und Regierungsmitglied gleichzeitig sein zu wollen, hat wahrlich nicht funktioniert. Wichtig ist aber, nicht zu vergessen, dass es immer die Mitglieder waren, die mit deutlicher Mehrheit die GroKo gewollt haben. Nun steht ein gravierender SPD-Neuanfang bevor. Das politische Vakuum muss endlich ein Ende haben.

 

Ein Zwischenruf aus Rhade

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 004509787 -