Dorstener SPD redet illusionslos Klartext und stellt Forderungen

Das Drahtseil, auf das sich die Dorstener SPD begibt, ist dünn und kann jederzeit reißen. Aber mit dem Risiko steigt die Aufmerksamkeit. Gelingt nämlich der Spagat, um noch ein weiteres akrobatisches Element einzubauen, wird der Beifall nicht ausbleiben. Und den benötigt die SPD dringend, um an vorderer Stelle die gesellschaftspolitische Gestaltungshoheit weiter einzunehmen. Dazu ist es unabdingbar, die klaffende Differenz zwischen Wunsch und Wirklichkeit auf ein Normalmaß zu verringern. Die globale Fluchtbewegung hat inzwischen eine Größenordnung erreicht, die nur noch gemeinsam von allen nicht betroffenen Staaten bewältigt werden kann. Die dazu nötige Solidarität ist aber löchriger als der berühmte Schweizer Käse. Deutschland beweist seit vielen Jahren, die Grundlagen der internationalen Flüchtlingskonvention und des Asylrechts einzuhalten. Unsere humane Grundhaltung darf, auch insbesondere wegen unserer eigenen Geschichte, nie infrage gestellt werden. Sie muss aber der Realität von Fall zu Fall angepasst werden. Daher kommt die Initiative der Dorstener SPD zur rechten Zeit, um den Landes- und Bundespolitikern vor Augen zu führen, dass die kommunale Selbstverwaltung vor dem Kollaps steht. Das wäre ein gefundenes Fressen für die Rechtsaußenparteien, die die Destabilisierung unserer demokratischen Strukturen im Auge haben. Daher verdient die lokale SPD-Initiative Unterstützung von unten, um oben Wirkung zu zeigen.

Ein Rhader Kommentar zur Dorstener SPD-Initiative