Olaf Scholz (SPD) stellt nicht nur Weichen für Konjunkturaufschwung

Ein Minister der GroKo ist kaum wiederzuerkennen. Olaf Scholz, sozialdemokratischer Finanzminister, stellt ein Finanzierungsprogramm nach dem anderen der Öffentlichkeit vor, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Kredite in einer Größenordnung von über 200 Milliarden sollen den Unternehmern und ihren Arbeitnehmern helfen, zu überleben. Olaf Scholz überrascht nicht nur mit mutigem Investieren sondern auch mit markigen und passenden Sprüchen. Ob mit WUMMS oder der in der Überschrift zitierten Liedzeile, Olaf Scholz ist präsent und fachlich unumstritten. Er ist wohl auch bereit, als Kanzlerkandidat der SPD zu kandidieren. Wenn Informationen aus dem Umfeld der SPD-Spitze zutreffen, unterstützt das neue Vorsitzendenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Olaf Scholz ebenso, wie inzwischen auch Kevin Kühnert, einflussreicher Juso-Chef und stellvertretender Vorsitzender der SPD.

Eigener Beitrag

Die offizielle SPD-Stellungnahme auf www.spd.de lautet:

Mit voller Kraft aus der Krise

Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. „Unsere Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll“, betonte der Finanzminister. „Mit dem Konjunkturpaket tun wir alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen.“ Dafür nehme der Bund „viel Geld in die Hand, denn Nichtstun würde die Krise verschärfen und wäre damit viel teurer.“ Um die enormen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Pandemie zu bewältigen, ist gegenüber dem Ersten Nachtragshaushalt eine weitere Kreditaufnahme in Höhe von rund 62,5 Milliarden Euro notwendig. Insgesamt nimmt der Bund in diesem Jahr 218,5 Milliarden Euro an Krediten auf. Sie sollen ab 2023 innerhalb von 20 Jahren wieder abgebaut werden.

Riesenschub für unsere Zukunft

„Diesen Kraftakt können wir stemmen, weil wir in guten Zeiten Schulden abgebaut haben und finanziell gut aufgestellt sind“, sagte Scholz. Er verwies darauf, dass Deutschland dank der verantwortungsvollen Finanzpolitik und der Rückführung der Schuldenstandsquote auf unter 60 % im Jahr 2019 die notwendige Finanzkraft hat, entschlossen zu reagieren. Nun gebe man Deutschland einen Riesenschub für seine Zukunft. „‚Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt‘ - das ist die Aufgabe, die wir jetzt haben.“

Das sozialdemokratische Konjunkturpaket: Mit „Wumms“

130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder in die Hand, um die Konjunktur kräftig in Schwung zu bringen. Davon kommen allein 120 Milliarden vom Bund. Und das Geld wird gut investiert. Denn es ist ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“. Die Schwerpunkte: Arbeits- und Ausbildungsplätze sichern, die Kaufkraft stärken für alle mit mittleren und kleinen Einkommen und vor allem für Familien, die Kommunen kräftig unterstützen und kräftige Investitionen in ein modernes Land.

Arbeit, soziale Sicherheit, Kaufkraft.

Gezielte Überbrückungshilfen für besonders betroffene Branchen sichern Arbeitsplätze, ein Schutzschirm für Ausbildungsplätze gibt jungen Menschen Perspektiven. Und das soziale Netz wird noch fester geknüpft, damit niemand durchrutscht. Die Mehrwertsteuer wird gesenkt, Stromkosten sinken und für Familien gibt es einen 300-Euro-Kinderbonus. Alleinerziehende werden zusätzlich unterstützt. Das alles gibt den Menschen Sicherheit – und zusätzliches Geld, das sie ausgeben können. Das ist auch gut für die Konjunktur.

Gesunde, starke Kommunen.

Bund und Länder gleichen die Ausfälle der Gewerbesteuer in Städten und Gemeinden in Höhe von rund 12 Milliarden Euro aus. Und: Der Bund übernimmt einen noch größeren Teil für die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Das sind zusätzlich 4 Milliarden Euro jedes Jahr. Dauerhaft. Damit können die Kommunen in Lebensqualität vor Ort investieren – und einen kräftigen Konjunkturimpuls geben.

Investitionen in ein modernes Land.

Wir unterstützen Elektromobilität, Zukunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern werden gefördert und das Netz der Ladesäulen wird zügig ausgebaut. Und wir treiben die Wasserstoff-Technologie voran, bauen die Erneuerbaren Energien weiter aus und unterstützen Kommunen bei der energetischen Gebäudesanierung. Außerdem: zusätzliches Geld für Schulen, Kitas, Forschung und für die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung.