Koalition heißt immer auch, eigene Prinzipien aufzugeben

Bundespolitik

Kleinere Partner haben Vorteile

Wer sich besonders den letzten Koalitionsvertrag der GroKo noch einmal in Erinnerung ruft, wird bestätigen, dass die Handschrift der SPD erstaunlich dominant war. Grundlage für die sozialdemokratischen Minister, sich in der Regierung zu profilieren. Olaf Scholz ist das Paradebeispiel für diese These. Diese Zugeständnisse der Union waren nötig, um die SPD nochmals in die GroKo „zu zwingen“. Nun sitzt die SPD als Verhandlungsführer an einem runden Tisch. Es gilt die Grünen und die FDP zur Ampelkoalition zu überzeugen. Alles was an Unterschieden in den Wahlprogrammen der 3 Parteien steht, muss zu einem Programm, einem Regierungsvertrag umgeschrieben werden. Das wird, sollte es zu einem erfolgreichen Abschluss kommen, zu Enttäuschungen der jeweiligen Basis führen. Besonders bei denen, die nur mit der „reinen Lehre“ ihrer Partei leben wollen. Obwohl die SPD die Bundestagswahl gewonnen hat und genauso stark ist wie die Grünen und die FDP zusammen, ist der Eindruck entstanden, als ob nur Lindner und Habeck an den Stellschrauben drehen. Die heiße Phase der Sondierungen hat begonnen. Eine Ampelkoalition mit Olaf Scholz als Bundeskanzler wird es nur geben, wenn die „Kleinen“ zufriedengestellt werden. Zu Lasten der SPD. So wie (fast) immer, wenn eine Partei auf Partner angewiesen ist. 

Ein Rhader Zwischenruf zur vertieften Sondierungsrunde zwischen SPD, Grünen und FDP

 
 

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SPD Ortsverein Rhade

Christoph Kopp
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