Kommunalwahl 2020: Corana wirft den Zeitplan durcheinander

Kommunalpolitik

Parteien in der Schockstarre?

Am 13. September werden ein neuer Bürgermeister und ein neuer Stadtrat gewählt. So hat es das NRW-Innenministerium vor Monaten festgelegt. „Corona“ hat uns noch fest im Griff. Wackelt der Termin? Nichts ist derzeit wichtiger, als gesund zu bleiben oder wieder gesund zu werden. Dazu werden richtigerweise Gelder auf allen Ebenen locker gemacht. Das, was plötzlich so einfach geht, wird aber bitter nachwirken. Auch Dorsten, bekanntermaßen nicht auf Rosen gebettet, beteiligt sich mit vielerlei Maßnahmen. Die Verwaltung als Krisenmanager. Das kann aber auch schnell dazu (ver)führen, die gewählten Bürgervertreter nur noch nachträglich zu informieren, anstatt sie direkt zu beteiligen. Der öffentliche Eindruck, dass sich Stadtrat und Dorstener Parteien in einer Art Schockstarre befinden, führt auch dazu, den eingangs erwähnten Kommunalwahltermin in Frage zu stellen. Wir alle müssen das, was noch kommt, und hoffentlich bald überwunden ist, verarbeiten. Dann erst kann an die gemeinsame Aufräumarbeit gegangen werden. Dann  sind auch unsere Dorstener Parteigliederungen gefragt, an einem Zukunftsplan mitzuwirken. Noch engt uns der Haushaltssanierungsplan von 2012, gültig bis 2021, ein. Ist er inzwischen Makulatur? Können der Bund und NRW das vor der Krise angekündigte Versprechen, die Kommunen zu entschulden, überhaupt noch einlösen? Fragen, die in den Parteigremien nach Beruhigung der allgemeinen Lage ruhig und sachlich diskutiert werden müssen.  Per Telefon- oder Videoschalte geht das nicht. Eine Verschiebung des Kommunalwahltermins wird dadurch wahrscheinlicher.

Ein Zwischenruf aus Rhade

 
 

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