CDU/FDP und SPD einigen sich auf Regeln – Fragezeichen bleiben

Es bleibt dabei. Am 13. September wählen wir in NRW neue Stadträte, neue Bürgermeister, neue Kreistage und neue Landräte. Trotz der Corona-Beschränkungen haben die Regierungsparteien CDU/FDP mit der Opposition  SPD einen Weg gefunden, die Wahl sicher und regulär ablaufen zu lassen. Die dazu erarbeiteten Vorgaben, betreffen in erster Linie die Aufstellungsmodalitäten der Kandidaten, den Wahlablauf und die Hygienevorgaben. Mindestens genau so wichtig ist aber, dass sich die Parteien und Kandidaten den Bürgern direkt präsentieren, um mit ihnen ihre kommunalpolitischen Vorstellungen zu diskutieren. Und das geht, solange das Infektionsrisiko vorhanden ist, gar nicht.  Was das letztlich bedeutet, kann nur erahnt werden. Es wird ein „Geisterwahlkampf“ sein, der auf Plakaten und im Netz ausgetragen wird. Da wird dann das Bauchgefühl entscheiden. Ob die getroffene Entscheidung richtig war, darf an der Parteibasis bezweifelt werden.

Ein Kommentar aus Rhade