Mehr Demokratie wagen - aber wie? Eine Rückblende

Allgemein

Ein Zeitungsbericht mit positiven Folgen - Auch für Dorsten?

2017 erschien in der Wochenzeitung DIE ZEIT eine Dokumentation über neue Formen der Bürgerbeteiligung am Beispiel Irlands. Dort wurden Bürger per Losverfahren ermittelt, um wichtige anstehende gesellschaftspolitische Fragen zu beraten und dem Parlament eine Lösung zu präsentieren. Erfolgreich! Dirk Hartwich (SPD), der in Dorsten seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung eintritt, war elektrisiert. Sein in der Folge formulierter Aufsatz, „Mehr Demokratie wagen - aber wie?“, erschien unter anderem im Heimatkalender Dorsten 2018. Nun teilt der ZEIT-Journalist mit, dass sein Artikel deutschlandweit ungeahnte Reaktionen ausgelöst habe. So hat der Verein „Mehr Demokratie“ sich 2 Jahre mit dem Losverfahren beschäftigt, und nun das Ergebnis dem Kanzleramt und dem Bundestag präsentiert. Es sieht vor, dass  ein Bürgerrat, parallel zum Bundestag, sich mit gesellschaftspolitischen Fragen beschäftigt und Empfehlungen beschließt. Dazu wurden in 12.000 Städten und Kommunen 4.000 Bürger ermittelt, die einen repräsentativen Querschnitt unserer Bevölkerung bilden. 160 von ihnen wurden ausgelost, die den künftigen Bürgerrat bilden. Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident wird mit den Worten zitiert: “Um unsere parlamentarische Demokratie zukunftsfähig zu machen, brauchen wir neue Formen. Und deswegen rate ich den Fraktionen und Abgeordneten des Bundestages dringend, dass wir das umsetzen.“ Zurück nach Dorsten. Die Dorstener Zeitung veröffentlichte 2017 ein ganzseitiges Interview mit dem Rhader Dirk Hartwich, um seinen Aufsatz zu hinterfragen. „Was sollte ein ausgeloster Dorstener Bürgerrat beraten?“. Die Antwort gestern wie heute lautet: „Zum Beispiel, wie sich Strom, Gas, Wasser, Telekommunikation und andere Bereiche in einem Dorstener Stadtwerk bündeln lassen“. Fazit: Mehr Demokratie zu wagen ist hochaktuell und sollte auch in Dorsten mit neuen Bürgerbeteiligungsformen ergänzt werden.

 
 

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