Rüstungsgeschäfte mit den USA einfrieren - SPD-Fraktionsvorsitzender mit klarer Ansage

Bundespolitik

Trump beleidigt Deutschland permanent - Rücksichtnahme ist fehl am Platze

 

Unsere Verteidigungsministerin will neue Kampfjets in den USA bestellen. Sie sollen in Deutschland stationiert werden, um die hier lagernden amerikanischen Atombomben im Falle eines Krieges in Feindesland zu „transportieren“. Gerade hat der amerikanische Präsident angeordnet, mit einem gravierenden Truppenabzug Deutschland, seinen NATO-Partner, zu demütigen. Da passt nichts mehr zusammen. Rolf Mützenich, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag hat vor kurzem gefordert, die amerikanischen Atombomben abzuziehen. Jetzt hat er sich wieder klar und unmissverständlich positioniert. Sinngemäß: „Solange nicht klar ist was Trump eigentlich will, solange sind Rüstungsgeschäfte in Milliardengrößenordnung mit diesem Amerika nicht abzuschließen.“ Widerstand kommt aus Teilen der Union. Richtig ist, dass Diplomatie alternativlos ist. Richtig ist aber auch, dass ein souveränes Land wie Deutschland seine Selbstachtung bewahren muss. Die SPD ist gut beraten, Rolf Mützenich genau zuzuhören und auch in dieser Frage innerhalb der GroKo klare Kante zu zeigen.

 

Sonntagsgedanken aus Rhade

 
 

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