Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch (Teil 3 und Schluss)

Bundespolitik

Europa als attraktives Zentrum

Ein souveränes Europa ist die wichtigste politische Antwort auf die Zeitenwende. Globale Krisen bedürfen globaler Lösungen, für die wir nur glaubhaft werben können, wenn Europa mit einer Stimme spricht. … Europa soll Anker für eine wertegeleitete Interessenpolitik in einer multipolaren Welt sein und mit starker Stimme für Frieden, Freiheit, Menschenrechte und die Verteidigung der regelbasierten Ordnung eintreten. … Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich in den EU-Verträgen zu gegenseitigem Beistand verpflichtet. … Die USA und die NATO sind nach wie vor Garanten für die europäische Sicherheit. … Europa muss sich konventionell gegen Angriffe – auch hybrider Natur unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs – verteidigen können und entsprechende Abschreckungsfähigkeiten aufweisen. ...

Nachsatz: Die außenpolitische Neupositionierung der SPD wurde auf 25 Seiten dokumentiert. Die Rhader SPD hat in 3 Teilen Auszüge daraus vorgestellt. Um auf Augenhöhe mitzudiskutieren, empfehlen wir, den kompletten Text auf www.spd.de zu lesen.

 
 

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