Jusos
Nur ein starker Staat kann diese Krise bewältigen
Wir alle stehen in diesen Zeiten vor riesigen Herausforderungen. Wir sehnen uns nach einer „Normalität“, die wir sehr wahrscheinlich noch lange Zeit nicht erreichen werden. Das zu realisieren, vernünftig zu bleiben und dabei die Hoffnung nicht zu verlieren, ist viel verlangt. Doch unser wichtigstes Ziel muss bleiben, so gesund und so gut und so sicher wie möglich durch diese Krise zu kommen. Dafür machen wir Politik an der Seite der Menschen. Sieben Stunden haben wir dafür im Koalitionsausschuss mit der Union diskutiert. Und dafür mussten wir bei CDU und CSU mal wieder die ein oder andere Bremse lösen. Wie mit der bisherigen Regierungsarbeit in der Krise können wir mit dem Ergebnis aber sehr zufrieden sein, denn es wird für viele wichtige zusätzliche Unterstützung geben. So erweitern wir das Corona-Rettungspaket:
- Mehr Lohn: Das Kurzarbeitergeld wird gestaffelt erhöht
- Mehr Sicherheit: Das Arbeitslosengeld I wird verlängert
- Mehr Unterstützung für Familien: 150 Euro Zuschuss für digitales Lernen
- Mehr Gastronomie-Hilfe: 7 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer
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Wir lassen niemanden mit den Sorgen alleine. Der Staat muss da sein, wenn man ihn braucht. Dafür arbeiten wir als SPD in der Partei, der Bundesregierung, der Fraktion und in den Ländern. Wir halten Abstand und zeigen Nähe. Und: Wir halten zusammen! Herzliche Grüße von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Vorsitzende der SPD
Teile übernommen aus einem Brief der SPD-Doppelspitze an alle Mitglieder
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