Friedhelm Fragemann hat die Position der SPD-Fraktion zum Haushalt auf den Punkt gebracht.

SPD sagt "Ja" zum Haushalt

Das wichtigste Thema der heutigen Ratssitzung: Die Verabschiedung des Haushaltes. Bis auf Linke und WIR stimmten alle Fraktionen und Ratsvertreter dem Haushalt und dem Haushaltskonsolidierungskonzept zu. Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender, erläuterte das "Ja" der SPD:

Bezüglich der jetzt vorliegenden Haushaltssatzung und des vorliegenden Haushaltssicherungskonzeptes kann festgestellt werden, dass es gelungen ist, unsere Eckforderungen im Bereich Bildung (Schulen, Bibliotheken, Musikschule betr.) und Soziales umzusetzen und den ohnehin reduzierten Standard zumindest nicht weiter herunterzufahren, sondern zu sichern. So begrüßen wir, dass unserer Forderung nach Erhalt der Stelle „Krankenschwester an der Haldenwangschule“ Rechnung getragen wird, dass es keine weiteren Einkürzungen im Bereich Jugendhaus Altstadt/Altstadttreff geben wird, wo ohnehin Personalmangel herrscht. Wir begrüßen, dass jetzt klargestellt ist, dass mit der letzten Überarbeitung der Elternbeitragssatzung im Bereich Kindertagesstätten und OGS die Einnahmeverbesserungsmöglichkeiten ausgereizt sind und somit auch weitere Belastungen zukünftig vermieden werden. Wir begrüßen, dass das Leitungsbudget in Kindertagesstätten erhalten bleibt, da Dorsten hier ohnehin schon am unteren Ende rangiert. Wir begrüßen, dass die ohnehin unterbesetzte Umweltberatung nicht noch weiter – also bis zur Funktionslosigkeit – reduziert worden ist, dass die Verbraucherberatung als kostengünstige und sinnvolle Lösung bzw. Einrichtung ausdrücklich gewürdigt wird und erhalten werden kann. Sehr positiv zu bewerten ist, dass der Stellenplan um eine Stelle für den Bereich Schulentwicklung/Inklusion erweitert werden wird.

Die komplette Haushaltsrede ist unter www.spd-dorsten.de zu finden