SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil hält viel beachtete Grundsatzrede zur künftigen Ostpolitik

Bundespolitik

Auf der Traditionsfahne der SPD finden sich die immer gültigen Grundsätze der Partei.

Widerrede erwünscht - Diskussion eröffnet

Es waren Sozialdemokraten, die nach 1945 mit vertrauensbildenden Maßnahmen den Kalten Krieg zwischen Ost und West aufbrachen. Die Wiedervereinigung Deutschlands ist nur so möglich geworden. Parallel fiel die Sowjetunion auseinander. Demokratische Strukturen veränderten die weltpolitische Landschaft. Ein dauerhaftes Zeitalter des Friedens, des Wohlstands, des Miteinanders schien anzubrechen. Der Schein trog, die Ernüchterung ist gewaltig. Wladimir Putin, Russlands Präsident, stellte plötzlich alles in Frage und dreht seither die Zeiger der Weltuhr zurück. Der von ihm befohlene Überfall auf die Ukraine war die brutale Kündigung aller internationalen Vereinbarungen und Verträge. Die Ostpolitik von Willy Brandt, der dafür den Friedensnobelpreis bekam, muss neu geschrieben werden. Und Lars Klingbeil hat dafür Formulierungen gewählt, die innerhalb der SPD für Diskussionen sorgen werden. Führungsrolle in Europa übernehmen, militärisch für alle Fälle gerüstet sein und Abbau der wirtschaftlichen Abhängigkeiten innerhalb der neu entstandener Blöcke, einschließlich China. Aber genau diese Widerrede wird vom SPD-Vorsitzenden gewünscht, um die älteste demokratische Partei Deutschlands neu auszurichten. Die Sozialdemokraten auf allen Ebenen sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen. Der Begriff Zeitenwende gilt nun auch für die inhaltliche Neuausrichtung der SPD.

Eine innerparteiliche Einschätzung eines Rhader Sozialdemokraten

 
 

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