Europa Aktuell: Wohin gehst du - EU?
Dramatischer Rechtsruck nun auch in Italien.
Veröffentlicht am 26.09.2022
Kommunalpolitik Rhade: Workshop über städtische Kultur- und Weiterbildung
Offener Brief an das Kernteam des Bürgerforums (Auszug)
Das Thema „Städtische Kultur und Weiterbildung“ in Rhade, und in allen bisher vernachlässigten Dorstener Stadtteilen, habe ich seit Jahrzehnten (!) aktiv mit eigenen Thesenpapieren begleitet. Im Oktober 2020 habe ich dem Bürgerforum eine aktualisierte mehrseitige Fassung vorgestellt. Es trägt den Titel „Rhader Gedanken zum städtischen Kulturangebot - Ein Positions- und Diskussionspapier“. Im Interesse der Sache habe ich es von Hans-Peter Steffens mit unterzeichnen lassen. Ende Oktober konnten wir mein Thesenpapier als Vorschlag des Rhader Bürgerforums im Rathaus vorstellen. Das Ergebnis war besonders für mich ernüchternd. Statt einer konstruktiven Diskussion, verharrte die Verwaltungsseite weiter in ihrer „Verteidigungsposition“, bisher alles richtig gemacht zu haben. Meine kritischen Protokollnotizen wurden von H.-P. Steffens uneingeschränkt geteilt. Über ein weiteres Gespräch im Rathaus mit der gesamten Verwaltungsspitze und den Verantwortlichen für Kultur und Weiterbildung und zwei Akteuren des Bürgerforums Rhade wurde ich weder informiert, noch dazu eingeladen. Bis heute kenne ich nicht einmal das Ergebnis dieser seltsam zusammengesetzten Gesprächsrunde. Bis heute rätsele ich darüber, wie die zwei des Bürgerforums mit meinem Papier, aber ohne eigene Fachkompetenz, Rhade in der Frage städtische Kultur und Weiterbildung vertreten wollten. Und nun die persönliche Einladung, weiter „mitzuspielen“. Nein, das Thema ist abgehakt. Den Teilnehmern des sogenannten Kulturworkshops Rhade ist viel Erfolg zu wünschen. Mein genanntes Thesenpapier, es kann bei Bedarf angefordert werden, enthält alle Aspekte und Vorschläge, um das städtische Kultur- und Weiterbildungsangebot in Rhade überhaupt erst zum Leben zu erwecken. Mehr kann ich dazu nicht beitragen.
Mit freundlichen Grüßen. Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 26.09.2022
Bundespolitik Die Geschichte vom angeschlagenen Boxer und was das mit Putin zu tun hat
Wochenendgedanken aus Rhade
Ein Boxer, der angeschlagen durch den Ring taumelt, darf nie unterschätzt werden. Siegessicher kann der Gegner erst dann sein, wenn der Kontrahent entweder länger am Boden liegt, oder das Handtuch zum Zeichen des Abbruchs in die Arena geworfen wird. Im Sport gibt es viele Beispiele, dass ein angeschlagener Gegner doch noch unerwartet zurückschlagen und so den bisherigen Kampfverlauf auf den Kopf stellen kann. Putin ist der angeschlagene Boxer. Weder liegt er momentan am Boden, noch ist zu erwarten, dass das Handtuch plötzlich geworfen wird. Er ist in dieser Phase unberechenbar gefährlich. Seine Drohungen dürfen nicht leichtfertig als Bluff abgetan werden. Wir müssen zwar nicht ängstlich wie das Kaninchen vor der Schlange kuschen, wir dürfen aber nicht mit HURRA plötzlich Kriegspartei werden. Die bisherige Kanzler-Strategie, nur gemeinschaftlich als EU und Nato zu agieren, hat bisher Putin keine Möglichkeit geboten, neue Fronten aufzumachen. Das muss so bleiben.
Veröffentlicht am 24.09.2022
Gesellschaft Dorsten ehrt Schwester Paula mit einer Stele
Erinnerung an eine große Persönlichkeit
Sie war unübersehbar in der Stadt. Ihre gehäkelte bunte Baskenmütze kann als Markenzeichen einer besonderen Frau gewertet werden. Schwester Paula, eine Ursulinenschwester, war als Tisa von der Schulenburg vor ihrem Eintritt in das Dorstener Kloster, auch der Kunstwelt ein Begriff. „Sie hat immer gegeben“, so ein Urteil eines Rhaders, der sie persönlich kennenlernen durfte, der viele politische Gespräche mit ihr führen konnte, der sich nach und nach mit ihrer Kunst anfreundete. Religiös und politisch, tolerant und meinungsstark, fröhlich und neugierig, so haben viele Dorstener sie erlebt. Ihre Kunstwerke kann der aufmerksame Beobachter an vielen Orten in der Stadt finden. Leider fehlen entsprechende Hinweise, die die Kunst und die Künstlerin beschreiben. Als der sprudelnde Marktplatzbrunnen aus dem Zentrum der Lippestadt entfernt wurde, ging ein Aufschrei durch die Stadt. Es war ihr Brunnen, den sie im Auftrag der damaligen WestLB gestaltet hat und der als Geschenk an die Stadt zentral aufgebaut wurde. Nun plätschert er deplatziert, wie nicht wenige urteilen, im Schatten der alten Stadtwaage. Nicht weit davon wurde jetzt aktuell eine Stele enthüllt, die an Schwester Paula erinnert und sie so dauerhaft würdigt. Der hiesige Verkehrsverein ist Initiator des neuen Dorstener Denkmals. Der Anstoß, sich dadurch mit dem Leben und Wirken einer starken Frau zu beschäftigen, lohnt allemal, so eine Bürgerin, die Tisa kannte.
Ein Rhader Dank an die Initiatoren des Denkmals
Veröffentlicht am 23.09.2022
Finanzen Grundsteuerreform entwickelt sich zum Albtraum
Wissen sie wirklich, was sie tun?
Das Bundesverfassungsgericht hat vor fast viereinhalb Jahren geurteilt, dass die Grundsteuerberechnung nicht mehr verfassungsgemäß ist. Da die Grundsteuer Ländersache ist, haben 16 Bundesländer 4 Jahre beraten, um dann doch getrennte Wege zu gehen. Nun müssen alle 36 Millionen Immobilienbesitzer in nur 4 Monaten Daten herausrücken und in ein zentrales Datensystem einspeisen, damit die Finanzämter spätestens 2025 mit aktuellen Messbescheiden den Kommunen die Grundlage für den neuen Steuersatz liefern können. Bisher haben nur knapp 20% der angeschriebenen Häuslebesitzer die Auflage erfolgreich abgeschlossen. Ein weiterer Prozentsatz hat nach mehreren Versuchen entnervt abgebrochen. Entweder machte das System schlapp, oder die Kapitulation erfolgte beim Versuch, die Fragen überhaupt zu verstehen. Ein Fiasko bahnt sich an. Obwohl alle Daten bei den Grundbuch- und Finanzämtern vorhanden sind, aber wohl nicht auf Knopfdruck abrufbar, sollen nun die Hausbesitzer in kürzester Zeit dem Staat aus der Bredouille helfen. Der Unmut da unten ist mit den Händen zu greifen. Das Bürokratiemonster lässt grüßen. Der Filmtitel „Denn sie wissen nicht, was sie tun“ (1955), passt glänzend zur Beschreibung der Lage. Passend auch die Überschrift der Süddeutschen Zeitung: FÖDERAL - DIGITAL - FATAL.
Eine Bürgerkritik aus Rhade
Veröffentlicht am 22.09.2022
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