Sonntagsgedanken aus Rhade
„Ich will da rein“, hat Gerhard Schröder im Juso-Alter gerufen und am Zaun des Kanzleramtes gerüttelt. „Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, so Olaf Scholz unaufgeregt und überzeugt von sich Anfang diesen Jahres. Die Ergebnisse sind bekannt. Gerhard Schröder wurde 1998-2005 Bundeskanzler (rot-grüne Koalition) und Olaf Scholz hat es ohne am Zaun zu rütteln mit Geduld und Überzeugung auch geschafft. Und zwar deshalb, weil er nicht nur von sich überzeugt ist, sondern weil er gesellschaftspolitisch überzeugen kann. Sein Politikstil ist ganz anders als der von Gerhard „Basta“ Schröder. Olaf Scholz liebt die leisen Töne, hört zu, entwickelt einen Plan und setzt ihn step by step um. Sein Politikstil ist auch anders als der von der langjährigen Kanzlerin Angela Merkel, die das Aussitzen von Problemen bis zur Perfektion beherrschte. Dass Olaf Scholz jetzt mit „Alpha-Tieren“ der Grünen und der FDP zusammenarbeiten muss, macht die Sache für den hanseatischen Sozialdemokraten besonders schwierig. Aber wem, wenn nicht ihm, traut man die Bewältigung dieser Herausforderung (Rot - Grün - Gelb) zu? Wer den Koalitionsvertrag wirklich gelesen hat, nicht nur die Überschriften, kann zuversichtlich dem kurz bevorstehenden Regierungswechsel entgegensehen. Die große Unbekannte heißt CORONA.
Veröffentlicht am 28.11.2021
Sozialdemokratische Basis blickt hoffnungs- und erwartungsvoll in die Zukunft
Noch ist er nicht zum Bundeskanzler gewählt. Dennoch wird Olaf Scholz von allen Seiten ungeduldig aufgefordert, das Ruder schon in die Hand zu nehmen. Er ist gut beraten, den vorgeschriebenen parlamentarischen Zeitablauf einzuhalten. Und der sieht vor, dass erst die drei Koalitionsparteien den gemeinsam erarbeiteten Regierungsvertrag billigen, um danach im Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Vorgesehen ist dazu der 8. Dezember. Dass es die Nikolauswoche ist, wird ganz besonders die Jusos freuen, die die alte Tante SPD mit dem Slogan „Nikolaus ist GroKo aus“ regelrecht aufgemischt haben. Und nun trifft die Regierungsstaffelübergabe genau diesen Zeitpunkt. Ist aber nur eine Randbemerkung. Viel wichtiger ist, dass die SPD nicht nur die Regierungsbildung erfolgreich abgeschlossen hat, sondern künftig mit Lars Klingbeil einen jungen Vorsitzenden wählt, der wirklich weiß, wie Parteipolitik geht. Er steht vor der nächsten Mammutaufgabe. Die SPD hat noch 400.000 Mitglieder. Hört sich gut an, ist aber mit der momentanen Altersstruktur nicht zukunftsfähig*). Auch in NRW, dem Kreis Recklinghausen, in Dorsten und in Rhade. Dauerhafter politischer Erfolg wird nur dann erreicht, wenn die SPD von unten nach oben funktioniert. Das werden Lars Klingbeil als Vorsitzender und vermutlich Kevin Kühnert als Generalsekretär sich zum ersten Ziel setzen müssen. Schnellstens!
Gedanken eines SPD-Mitglieds aus Rhade
*) Dass auch die anderen Parteien das gleiche Problem "am Bein haben", darf nicht als Ausrede für ein "weiter so" eingestuft werden.
Veröffentlicht am 27.11.2021
Dorfentwicklungsplan in der Warteschleife
Das ist bitter. Da haben viele Bürgerinnen und Bürger über Monate beste Hinweise gegeben, um Rhade zukunftsfest zu machen. Alles wurde dokumentiert und sollte am 29.11. beschlossen werden. Nun die Absage. Die seit Tagen steigenden Infektionszahlen ließen keine andere Wahl. Der Dorfentwicklungsplan musste in die Warteschleife geschickt werden. Der Optimist sagt: Das ist bald vorbei. Der Pessimist rechnet mit einer Endlosschleife. Schlagen wir uns auf die Seite der Optimisten und versuchen einen Blick nach vorn. Der vorliegende Plan trägt bereits den Titel „FINAL“. Er ist eigentlich fertig. Eigentlich deshalb, weil die Verwaltung aus nach wie vor unerklärlichen Gründen, den 1. Entwurf nur ausgesuchten Mitgliedern des Bürgerforums zum Gegenlesen und Ergänzen vorgelegt hat. Alle anderen Bürger, auch jene die sich aktiv zum Beispiel online beteiligt haben, wurden davon, trotz mündlich vorgetragener und schriftlich ergänzender Anregung, ausgeschlossen. Öffentlich geäußerte Kritik daran, wurde „vom Tisch gewischt“. Wäre die Verwaltung dem Bürgervorschlag gefolgt, hätte der „Finale Plan“ seinen Titel bereits rechtmäßig erworben. Dann könnte das Ergebnis z. B. mit einer Hauswurfsendung allen Rhadern mitgeteilt werden. Übrigens gehörte dieser hier aufgezeigte Kommunikationsweg zu den dokumentierten Bürgeranregungen. Ohne weiteren Zeitverzug könnten dann der Umwelt- und Planungsausschuss sowie der Stadtrat Dorsten den Plan beschließen und den Startschuss für erste Umsetzungsmaßnahmen in Rhade geben. So kommen die Verantwortlichen nicht umhin, formal die Beteiligung der bisher ausgegrenzten Bürger nachzuholen. Verantwortlich für die Planung ist die Verwaltung, Leidtragende die aktiven Bürger und ganz Rhade. Da wir aber Optimisten sind, werden die Verantwortlichen jetzt erkennen was sie falsch gemacht haben und mit Elan gegensteuern. So, dass es am Ende heißen könnte: Ende gut - alles gut.
Ein Zwischenruf eines am Prozess beteiligten Rhader Bürgers
Veröffentlicht am 26.11.2021
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Die 100 Kreuze stehen symbolisch für 100.000 Gestorbene. (Wer das oben gestaltete Gräberfeld mit 1.000 multipliziert, erhält die unglaubliche Zahl von 100.000 an oder mit Corona Gestorbenen in unserem Land.)
Veröffentlicht am 25.11.2021
Der beliebte und erfolgreiche Landes-Politiker kandidiert nicht erneut
Frage: Politik ist ein hartes Geschäft auf Zeit. Wir in Rhade waren immer von deinem bürgernahen Einsatz beeindruckt. Wir in Rhade wünschen, dass du der SPD als Aktivposten erhalten bleibst. Ein frommer Wunsch?
Michael Hübner: Zunächst werde ich mich beruflich umorientieren und dann muss man sehen, was die Zukunft so mit sich bringt. Auf jeden Fall werde ich der SPD auf verschiedenen Ebenen gerne beratend erhalten bleiben, wenn man meinen Rat will.
Veröffentlicht am 25.11.2021