SPD Sozial

Bundespolitik Bundestagswahl-Nachlese der Verlierer

Leerformeln – Plattitüden – Ratlosigkeit

Damit kein falscher Eindruck entsteht, übermütig und überheblich zu sein, beginnt dieser Text mit der Feststellung, dass alle folgenden Zitate vor einiger Zeit, so oder so ähnlich, auch von sozialdemokratischen Funktionsträgern gesprochen und geschrieben wurden. Es ist der verständliche Versuch, Erklärungen für eine Niederlage zu finden. Sie kommen in der Regel viel zu spät, weil weit vor einer Wahl die inhaltlichen und personellen Defizite, in dieser Reihenfolge, für nüchterne Beobachter, erkennbar waren. Eine kleine aktuelle Sprücheauswahl:

Wir müssen mehr über den politischen Gegner als über uns sprechen
Wir sind mit unseren Themen nicht durchgedrungen
Wir waren kein Team
Wir dürfen jetzt keinen Stein auf dem anderen lassen
Wir müssen uns neu aufstellen
Wir müssen jünger und weiblicher werden
Wir brauchen mehr Mitsprache der Basis
Wir …

Ein Rhader Zwischenruf in Richtung Union

Veröffentlicht am 19.10.2021

Bundespolitik Aktuell 2: Nach SPD und Grünen hat jetzt auch die FDP für Koalitionsverhandlungen votiert. „Ampel“ in Sicht!

Veröffentlicht am 18.10.2021

Kommunalpolitik Wohin gehst du Rhade?

Ein erster Blick in das neue Dorfentwicklungskonzept - Erwartungen und Realität

Nun ist der erste Entwurf des neuen Dorfentwicklungskonzepts, erstellt vom „bürofrauns“ aus Münster, in Rhade angekommen. Auf 105 DIN A-4 Seiten wird beschrieben, was in Rhade angepackt werden müsste, um unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig zu entwickeln. Geholfen haben den externen Planern dabei Bürger aus Rhade, die online und persönlich an mehreren Meetings teilgenommen haben, um aus erster Hand zu sagen, wo hier der Schuh drückt. Wer das vorgelegte Konzept liest und die Entwicklungsgeschichte von Rhade seit 1975 (Kommunale Neuordnung) kennt, wird auf Bekanntes stoßen. Die Autoren von außen betonen ausdrücklich, besonders auch auf die Erkenntnisse das gültigen Rhader Rahmenplans (2013) zurückgegriffen zu haben. Ihr moderierter Prozess mit der Verwaltung und interessierten Bürgern, wird gut strukturiert protokolliert und aufgezeichnet. Wer etwas wesentlich Neues erwartet hat, wird enttäuscht sein. Dennoch, so eine erste Bewertung nach schneller Durchsicht, kann das vorgelegte Papier als Update des Rahmenplans dazu dienen, endlich Tempo in die verbindliche Umsetzung der wiederholt produzierten Ideen zu bringen. Ob dazu die Beauftragung eines externen Büros mit entsprechenden Kosten erforderlich war, soll heute nicht weiter verfolgt werden. Das gesamte Konzept versteht sich als erster Entwurf. Korrekturen, Ergänzungen erwünscht, so die Verwaltung. Dazu setzt sie den Termin 1. November. Danach trägt das Papier den Titel „Finaler Entwurf“ und soll am 29. November im Rahmen des nächsten Bürgerforums präsentiert werden. Die Rhader Sozialdemokraten begleiten diesen Prozess weiterhin konstruktiv und kritisch.

Wird in Kürze fortgesetzt

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Veröffentlicht am 18.10.2021

Bundespolitik Aktuell 1: Grüne haben mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und der FDP gestimmt.

Veröffentlicht am 17.10.2021

Bundespolitik Olaf Scholz und die Jahrhundert-Herausforderung – Großbaustellen in allen Bereichen

Sonntagsgedanken aus Rhade

Er hat es tatsächlich geschafft. Er hat immer an sich geglaubt. Olaf Scholz (SPD) hat die Bundestagswahl gewonnen und ist kurz davor, eine Koalition mit ungleichen Partnern zu präsentieren und zum neuen Bundeskanzler gewählt zu werden. Chapeau! Vor ihm liegt eine Jahrhundertaufgabe, um Deutschland zukunftsfähig zu gestalten. Dabei müssen alle im Land mitgenommen werden und sich wiederfinden. Der Arbeiter wie der Unternehmer, der Künstler und der Wissenschaftler, die Rentnerin und die Sportlerin. Auf 12 Seiten haben SPD, Grüne und FDP nach der Sondierung festgehalten, wie das gelingen soll. „Wir wollen... Wir werden... Wir machen …“. Diese Formulierungen wiederholen sich und sind als Absichtserklärung und Versprechen zu werten. Der Berg an Aufgaben scheint unüberwindlich. Wer vor 2 Tagen (Freitag) mit dem PKW von Süddeutschland in den Norden unterwegs war, wird sich bei der Masse an Fahrzeugen und Staus skeptisch fragen, wie der Umstieg in kurzer Zeit auf E-Mobilität gelingen soll. Wer weiß, wie hoch unser Energiebedarf steigen wird, will nicht nur wissen, wie die Energie produziert wird, sondern auch, wer sie noch bezahlen kann. Nur zwei Beispiele. Olaf Scholz mit der SPD, den Grünen und der FDP, müssen nun beweisen, dass die Problemstellungen, Finanzen (Schulden), Steuern, Föderalismus (16 Bundesländer), Klimaschutz, Arbeit, Gesundheit, Bildung, Digitalisierung, Wohnen und soziale Gerechtigkeit gelöst werden können. Heute soll aber der Rhader Optimismus die auch vorhandene Skepsis überdecken.