Parteipolitik im Umbruch - Mit Auswirkungen auch in Dorsten?
Armin Laschet ist das jüngste Beispiel in einer langen Reihe gescheiterter Politikbiographien. Dicht gefolgt von Annegret Kramp-Karrenbauer. Unvergessen aber auch Martin Schulz und Andrea Nahles. Jedes Scheitern birgt die Chance eines Neuanfangs mit neuen Köpfen - sagt der Volksmund. Während die SPD im Bund einen, in so kurzer Zeit kaum für möglich gehaltenen erfolgreichen Neustart hingelegt hat, hadert die Union noch mit ihrem Abstieg in die zweite Reihe. Das Berliner Beben hat auch Düsseldorf erreicht. Der „alte“ Ministerpräsident hat abgedankt, ein „jüngerer“, der schon lange mit den Hufen gescharrt hat, hat übernommen. Aber nur für 6 Monate. Dann wird in NRW ein neuer Landtag gewählt. Die jüngsten Umfragen signalisieren eine Trendwende in Richtung SPD und Thomas Kutschaty. Ob der, mit viel Kreativität neu von der CDU zugeschnittene Landtagswahlkreis DORSTEN ihnen Glück bringen wird, steht auch noch in den Sternen. Um die angekündigte Erneuerung und Verjüngung der NRW-CDU auch umsetzen zu können, wird hektisch hinter den Kulissen Personal gesucht. Ein Blick wandert dabei immer in die Lippestadt, nicht weit von Borken und dem Münsterland gelegen. Hier sitzen die (erfolgreichen) Netzwerker und Strippenzieher Spahn, Wüst und Co., die den christdemokratische Laden aufmischen wollen. Wen sie in Dorsten im Blick haben? Noch ist die Glaskugel zu trüb und der Kaffeesatz zu dünn, um klar zu sehen. Noch ist nur Fantasie gefragt.
Veröffentlicht am 28.10.2021
22 Gruppen - 279 Politiker - Wer sitzt mit am Tisch?
Drei unterschiedliche Parteien (SPD/GRÜNE/FDP) wollen erstmals zusammen regieren. Zuvor müssen sie sich auf ein gemeinsames Programm, Koalitionsvertrag genannt, einigen. Nachdem in ersten Gesprächen erkennbar wurde, dass da was geht, sollen nun „Nägel mit Köpfen“ gemacht werden. Insgesamt 279 Politiker aus dem Bund und den Ländern werden ab heute in 22 Arbeitsgruppen darum ringen, was in der nächsten Legislaturperiode angepackt und umgesetzt werden soll. Die Arbeitsgruppen sind in der Regel mit je 4 Parlamentariern, also 12 pro Gruppe, besetzt. Fünf Arbeitsgruppen aber mit je 6, also gesamt 18 Parteiexperten. Werfen wir einen Blick auf einige SPD-Teilnehmer und „ihre“ Arbeitsgruppen:
- Thomas Kutschaty, SPD-Spitzenkandidat der nächsten NRW-Landtagswahl: Moderner Staat und Demokratie
- Svenja Schulze, NRW: Klima - Energie - Transformation
- Hubertus Heil, Niedersachsen: Arbeit
- Kevin Kühnert, Berlin: Bauen und Wohnen
- Karl Lauterbach, NRW: Gesundheit und Pflege
- Katarina Barley, EU-Prlament: Innere Sicherheit - Bürgerrechte
- Frank Schwabe, SPD-Kreisvorsitzender Recklinghausen: Migration - Flucht - Integration
- Doris Ahnen, SPD-Finanzministerin Rheinland-Pfalz: Finanzen und Haushalt
Eigener Bericht - wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 27.10.2021
Veröffentlicht am 26.10.2021
Veröffentlicht am 26.10.2021
Bundes- Landes- und Kommunalpolitik auf der Tagesordnung
Am Donnerstag, 28. Oktober holt der SPD-Ortsverein seine verschobene Oktobermitgliederversammlung nach. Christoph Kopp, Vorsitzender, hat dazu ins Gasthaus Pierick um 18.30 Uhr eingeladen. Natürlich wird über die Koalitionsverhandlungen in Berlin diskutiert. Auch die im Mai 2022 bevorstehende NRW-Landtagswahl wirft ihre Schatten voraus. Auf der kommunalen Ebene steht das Rhader Dorfentwicklungskonzept im Mittelpunkt. Hier werden insbesondere die ergänzenden Vorschläge der Rhader SPD nochmals angesprochen. 3 Themenbereiche, die eine spannende Diskussion versprechen, so ein Vorstandsmitglied der Rhader Sozialdemokraten.
Veröffentlicht am 26.10.2021
Ortsverein 