Bundespolitik Frank-Walter Steinmeier - einer von uns und Bundespräsident für alle - bewirbt sich um eine 2. Amtszeit. Gut so!
Veröffentlicht am 28.05.2021
Gesellschaft Wann wird es endlich wieder Sommer?
Ein gesamtpolitisches Stimmungsbild - Von Berlin bis Dorsten und Rhade
Es regnet, es ist zu kalt, die Wolken hängen tief, die Stimmung auch. Es fällt in diesen Tagen nicht schwer, das Wetter mit der politischen Lage in unserem Land zu verbinden. Obwohl in knapp 4 Monaten ein neuer Bundestag gewählt wird, ist weit und breit nichts davon zu spüren. Programme scheinen keine Rolle mehr zu spielen. Bei der CDU weiß der Wähler, die Wählerin tatsächlich bis heute nicht, wofür diese Partei steht. So wird ausschließlich die Persönlichkeit der Spitzenkandidaten darüber entscheiden, wer ins Kanzleramt einziehen wird. Demokratie lebt aber vom fairen Wettbewerb der Programme. Und ohne Parteibasis ist alles nichts. Diese bietet, egal in welche politische Richtung man blickt, ein trübes Bild. Corona hat die Vorort-Aktivitäten auf fast Null gesetzt. Es wird verzweifelte Versuche geben, die ehemals aktiven Mitglieder wieder hinter dem warmen Ofen hervorzuholen. Egal, ob der Blick nach Wesel, Recklinghausen oder Dorsten fällt. Überall das gleiche Bild. Parteien finden fast nicht mehr statt. Politik wird ausschließlich von den Bürgermeistern, ihren Pressestellen und eingeschränkt von den gewählten Fraktionen gemacht. Das funktioniert zwar leidlich, ist aber langfristig kontraproduktiv. Denn nur der offene und öffentliche politische Wettbewerb führt zu den besten Ergebnissen, auch in unserer Stadt, natürlich auch in Rhade. Die letzte Wettervorhersage verspricht Besserung. Parallel scheint auch Corona auf dem Rückzug zu sein. Gute Voraussetzungen, um unsere demokratischen Strukturen wiederzubeleben. Zur Erinnerung: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. (Grundgesetz Artikel 21)
Ein Rhader Appell an die demokratischen Parteien vor Ort
Veröffentlicht am 28.05.2021
Bundespolitik GroKo aktuell: Lieferkettengesetz, davor feste Klimaziele, auch der Mindestlohn - alles Erfolge der SPD in der GroKo
Veröffentlicht am 27.05.2021
Bundespolitik Wofür steht die SPD? Wofür steht Olaf Scholz?
I. ZUKUNFT. RESPEKT. EUROPA.
Am Anfang des dritten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts stehen wir in Deutschland, Europa und der Welt vor gewaltigen Aufgaben. Dabei hat die Corona-Krise drängende Fragen unserer Zeit teils überlagert, teils stärker in den Fokus gerückt:
- Gelingt es uns, die Arbeit und den Wohlstand von morgen zu sichern und für Vollbeschäftigung zu sorgen? Oder finden wir uns damit ab, dass Menschen ohne Arbeit bleiben?
- Überwinden wir die wachsende Ungleichheit? Oder nehmen wir es hin, dass wenige sich die höchsten Einkommen und die besten Perspektiven sichern, aber die Lasten und Risiken auf den Schultern derer liegen, die sich nicht wehren können?
- Wird es uns gelingen, unser Leben und Wirtschaften so zu verändern, dass wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten?
- Nehmen wir die Gestaltung des digitalen Wandels als demokratische Gesellschaft selbst in die Hand oder bleibt es dabei, dass die Entwicklung der digitalen Welt von wenigen Technologiekonzernen diktiert wird?
- Sorgen wir für gleiche Teilhabe und mehr Zusammenhalt? Oder nehmen wir es hin, dass unsere Gesellschaft immer weiter auseinanderdriftet, so dass Populisten und Nationalisten leichtes Spiel haben?
www.spd.de
Anmerkung der Rhader SPD: Die Mitglieder der SPD haben die genannten Fragen gestellt, daraus programmatische Zukunftsaussagen formuliert und den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewählt, um die Umsetzung des Wollens zu gewährleisten. Mit nur einem Klick auf www.spd.de sind weitere Informationen zu finden.
Veröffentlicht am 27.05.2021
Kommunalpolitik Echt? Dorsten sucht einen Slogan
Gut, dass es keine größeren Sorgen in unserer Stadt gibt
Eine Stadt sucht nach Identität. Die Kommunale Neuordnung 1975 hat Dorsten größer gemacht. Flächenmäßig. Damit allein ist aber kein Staat zu machen. Es ist die Summe vieler Standortfaktoren, die über die Attraktivität einer Stadt entscheiden. Slogans alleine reichen nicht. „Dorsten - die Stadt am Wasser“, oder „Dorsten an der Lippe“ - echt, das ist zu wenig. Aber auch mit einer weiteren Reduzierung auf nur noch „Echt Dorsten“ wird aus dem Wenigen nicht mehr. Besser wäre, die Stadt macht ihre Hausaufgaben in der Fläche, um aus 11 Stadtteilen eine gleichberechtigte Einheit zu machen. Nur so wird Identität hergestellt. So wie die Flüsse von Zuflüssen profitieren, nur so kann die Dorstener Mitte von funktionierenden „Außenbezirken“ profitieren. Die seit Monaten lähmende Diskussion über eine Stärkung des ländlichen Bereichs in Rhade und Lembeck, sind Paradebeispiele für Defizite innerhalb unserer Stadt. Echt!
Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 26.05.2021
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