Bundespolitik Wofür steht die SPD? Wofür steht Olaf Scholz? „GUTE IDEEN SIND DAS EINE. SIE WIRKLICHKEIT WERDEN ZU LASSEN DAS ANDERE. DAZU BRAUCHT ES ERFAHRUNG UND DIE FÄHIGKEIT, IDEEN DURCHZUSETZEN. UM AUS TRÄUMEN POLITIK ZU MACHEN.“
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat
Veröffentlicht am 01.06.2021
Kommunalpolitik Rhade: Das Ringen um die Zukunft dauert an Seit 45 Jahren werden Pläne geschmiedet
Als Rhade 1975 ein Teil Dorstens wurde, versprach man den Bürgern das Blaue vom Himmel. Alles sollte besser werden. Die Ernüchterung ließ nicht lange auf sich warten. Ein gemeinsamer Bezirksausschuss mit Lembeck, vertraglich unbefristet festgelegt, wurde nach 20 Jahren ersatzlos eingespart. 3 umfassende Zukunftspläne wurden erstellt, aber nie umgesetzt. Nun arbeiten sich Verwaltung, ein beauftragtes externes Planungsbüro und Teile des Bürgerforums an einem neuen Plan, Stärkung des ländlichen Raums genannt, seit Monaten ab. Dem gewählten Umwelt- und Planungsausschuss des Stadtrates wird von Fall zu Fall über die Fortschritte berichtet. Natürlich ist alles positiv. Der Berichterstatter ist schließlich die Verwaltung selbst, die in Rhade und Lembeck versucht, etwas als neu zu verkaufen, was sie schwarz auf weiß in ihren Verwaltungsprotokollen seit 1975 bereits dokumentiert hat. Es gibt aber einen wesentlichen Unterschied vom heutigen, noch unfertigen 4. Plan, zu seinen drei Vorgängern. „Welche Funktion soll Rhade innerhalb der Gesamtstadt Dorsten einnehmen und was müssen wir tun, damit das so formulierte Ziel in festgelegten Zeiträumen erreicht wird?“ Diese Eingangsfrage ist eigentlich (selbst)verständlich. Aktuell leider nicht. Warum auch immer, werden zurzeit nur Detailwünsche gesammelt. Wann und wie diese zu einem funktionierenden Ganzen zusammengefügt werden sollen, erschließt sich dem kritischen Beobachter von außen wahrlich nicht. Leidtragende sind momentan übrigens in erster Linie die engagierten Bürgerinnen und Bürger im Bürgerforum, die durch das seltsame neue Planverfahren in ihrem positiven Elan immer wieder gebremst werden. In zweiter Linie ist es das Dorf Rhade, das aus dem Pläneschmieden der Dorstener Zentralverwaltung einfach nicht herauskommt.
Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade in Richtung Dorstener Rathaus
Veröffentlicht am 31.05.2021
Ein Rückblick in Schlagzeilen - aus Rhader Sicht
Veröffentlicht am 30.05.2021
Veröffentlicht am 29.05.2021
Bundespolitik Wofür steht die SPD? Wofür steht Olaf Scholz? II. EINE LEBENSWERTE ZUKUNFT
Wir sehen viel Gutes. Wir sehen auch vieles, das man besser machen kann. Wir sehen aber auch Entwicklungen, die geändert oder gestoppt werden müssen, um eine gute Zukunft möglich zu machen. Deshalb werden wir in der Welt von morgen unseren Wohlstand sichern, erhalten und ausbauen und zugleich das Klima und die Umwelt schützen. Wir werden ermöglichen, dass alle Bürger*innen sicher leben und sich entfalten können. Viele Bürger*innen haben den Eindruck, dass staatliches Handeln oft einem Reparaturbetrieb gleicht. Mal wird da an einer Schraube gedreht, mal an einer anderen. Dieses politische “Klein-Klein” überwinden wir. Für uns geht es um die Bewältigung von Zukunftsaufgaben. Daher benennen wir vier Zukunftsmissionen, die für uns eine zentrale Bedeutung haben. Das gilt für den Kampf gegen den Klimawandel, für die Zukunft der Mobilität, für die Digitalisierung und für das Gesundheitssystem. Wir werden diese vier Zukunftsmissionen anpacken, um die Wirtschaft zu modernisieren, High-Tech in den Schlüsselbranchen zu fördern, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten und die Arbeitsplätze der Zukunft zu schaffen. Die Umsetzung dieser Missionen braucht ein hohes Niveau öffentlicher Investitionen und eine sozial-ökologisch ausgerichtete Wirtschafts- und Finanzpolitik. Wir werden diese Missionen im Zusammenwirken mit Gewerkschaften, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft voranbringen und den klimafreundlichen Infrastrukturausbau auf Grundlage eines neuen, gesamtgesellschaftlichen Infrastrukturkonsenses gestalten. Darin zeigt sich unser Anspruch eines modernen und kooperativen Regierens.
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Veröffentlicht am 29.05.2021
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